Registerauskunft

Registernummer 302010055655 (Akte vernichtet, Stand am 17.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302010055655
210AktenzeichenAKZ3020100556552
540MarkendarstellungMDLavive
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT24.09.2010
151Tag der Eintragung im RegisterET28.10.2010
730InhaberINHTresor TV Produktions GmbH, 85774 Unterföhring, DE
740VertreterVTRPoll Straßer Ventroni Feyock, 80331 München, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Poll Straßer Ventroni Feyock, Oberanger 30, 80331 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 3, 9, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 33, 34, 35, 38, 42, 45
141LöschdatumLOED17.06.2011
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED17.06.2011 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT03.12.2010
 Beginn WiderspruchsfristBWT03.12.2010
 Ablauf WiderspruchsfristEWT03.03.2011
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Klasse(n) 09:
optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte für Video on Demand (VOD) und andere Abrufangebote, nämlich für Pay-TV, Teleshopping; Filmkameras; Fotoapparate; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, soweit in Klasse 09 enthalten; Verkaufsautomaten; elektrische Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Unterhaltungsautomaten (Spielkonsolen), die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computer-Software; Compact Discs (Ton, Bild); DVDs (Ton, Bild); Empfangsgeräte (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Memorycard-Chips; elektrische Kabel, Kupferdraht (isoliert) und Leiter (elektronisch); elektrische Steckverbindungen; elektrische Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler (elektronisch) oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen; Geräte für interaktives Fernsehen, nämlich Set-Top-Boxen, interaktive Fernbedienungen, BLUCOM-Geräte, MHP-Geräte, Infrarot-Tastaturen, One-to-many und One-to-One-fähige mobile Endgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten
Klasse(n) 10:
Kondome
Klasse(n) 12:
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Klasse(n) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Klasse(n) 16:
Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton); Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse und Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
Klasse(n) 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung
Klasse(n) 28:
Spiele; elektrische und elektronische Spiele, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielzeug; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Turn-, Fitness- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; geldbetätigte Spielautomaten, Münzspiel- und geldbetätigte Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 28 enthalten; Kartenspiele und Spielkarten
Klasse(n) 33:
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Klasse(n) 34:
Tabak, Raucherartikel; Streichhölzer
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing, Verkaufsförderung (Sales promotion) (für Dritte); Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung und organisatorische Beratung; Durchführung psychologischer Tests für die Auswahl von Mitarbeitern, nämlich Personalauswahl mit Hilfe psychologischer Eignungstests; Organisation und Durchführung von Castings für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Marktforschung, Meinungsforschung und Werbeforschung, soweit in Klasse 35 enthalten; Verteilung von Warenproben und Vorführung von Waren zu Werbezwecken; Kino-, Fernseh- und Rundfunkwerbung
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen), Sammeln und Liefern von Pressemeldungen (Presseagenturen); Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und elektronische Übermittlung von Daten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie zum Empfang auf stationären oder mobilen Endgeräten; Telekommunikationsdienstleistungen betreffend DVD, Video On Demand (VOD), interaktives Fernsehen, Pay-TV, Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen, Satellitenübertragung, DSL, digitale Übertragung; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Programmführer in Datennetzen
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Organisation und Durchführung von kulturellen, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen zu Wohltätigkeitszwecken; Dienstleistungen im Rahmen der Talentförderung, nämlich Talentsuche für Dritte (Modellagentur für Künstler) unter Durchführung von Seminaren, Schulungen, Trainings (Ausbildung) und Shows; Ticketvorverkauf für kulturelle und sportliche Veranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, nämlich Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten, Organisation und Durchführung von Castings, nämlich Organisation und Veranstaltung von Shows zu kulturellen und unterhaltenden Zwecken; Vorführung, Verleih und Vermietung von Kinofilmen, Videofilmen und sonstigen Filmen, soweit bespielt; Zusammenstellen von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und Entwicklung von Fernsehformaten, -inhalten, Showkonzepten, Showabläufen und Drehbüchern und inhaltliche Beratung dazu; Produktion von Filmen, Video- und Tonaufnahmen sowie Rundfunk- und Fernsehsendungen; Vorführung und Vermietung von Film-, Video- und Tonaufnahmen, einschließlich Filmvorführung in Kinos, Autokinos und Open-Air-Kinos, Bars, Hotels, Gaststätten, Veranstaltungsräumen und Diskotheken
Klasse(n) 42:
Dienstleistungen eines EDV-Programmierers, nämlich Entwicklung von Datenbanksoftware zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie für die Vorführung im Kino; Erstellung von Homepages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung für die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie für die elektronische Übermittlung im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Hard- und Softwareberatung, insbesondere Beratung bei der Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und Computernetzwerken; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von Software, nämlich individuellen Intra-, Extra- und Internetprogrammen, soweit in Klasse 42 enthalten; Entwicklung von elektronischen Programmführern (Software); Dienstleistungen eines Grafikdesigners, nämlich Gestaltung (Design) von Ton- und Bildträgern
Klasse(n) 45:
von Dritten erbrachte persönliche, soziale und Sicherheitsdienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, soweit in Klasse 45 enthalten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Vergabe von Rechten an Formaten und Ideen für die Ausgestaltung und Konzeption von Kino- und Fernsehfilmen; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte sowie Urheberrecht
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 26.09.2019; 16.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 28.10.2010 03.12.2010 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 29.03.2011 29.04.2011 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 12.04.2011 13.05.2011 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 29.06.2011 29.07.2011 Details anzeigen
5 Widerspruchsverfahren Verfahren hinfällig (Marke bereits gelöscht) 29.06.2011 29.07.2011 Details anzeigen