Register information

Register number 302010055655 (File destroyed, Query started Jun 7, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302010055655
210File numberAKZ3020100556552
540Reproduction of the markMDLavive
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATSep 24, 2010
151Date of entry into the registerETOct 28, 2010
730ProprietorINHTresor TV Produktions GmbH, 85774 Unterföhring, DE
740RepresentativeVTRPoll Straßer Ventroni Feyock, 80331 München, DE
750Address for serviceZANRechtsanwälte Poll Straßer Ventroni Feyock, Oberanger 30, 80331 München
 Version of the Nice classification NCL9
511Class(es)KL41, 3, 9, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 33, 34, 35, 38, 42, 45
141Date of cancellationLOEDJun 17, 2011
 Status of fileASTFile destroyed
180Date of expiry of term of protectionVEDJun 17, 2011 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTDec 3, 2010
 Start of opposition periodBWTDec 3, 2010
 End of opposition periodEWTMar 3, 2011
510Goods/servicesWDVClass(es) 03:
Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Class(es) 09:
optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte für Video on Demand (VOD) und andere Abrufangebote, nämlich für Pay-TV, Teleshopping; Filmkameras; Fotoapparate; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, soweit in Klasse 09 enthalten; Verkaufsautomaten; elektrische Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Unterhaltungsautomaten (Spielkonsolen), die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computer-Software; Compact Discs (Ton, Bild); DVDs (Ton, Bild); Empfangsgeräte (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Memorycard-Chips; elektrische Kabel, Kupferdraht (isoliert) und Leiter (elektronisch); elektrische Steckverbindungen; elektrische Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler (elektronisch) oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen; Geräte für interaktives Fernsehen, nämlich Set-Top-Boxen, interaktive Fernbedienungen, BLUCOM-Geräte, MHP-Geräte, Infrarot-Tastaturen, One-to-many und One-to-One-fähige mobile Endgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten
Class(es) 10:
Kondome
Class(es) 12:
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Class(es) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Class(es) 16:
Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton); Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse und Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
Class(es) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen
Class(es) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
Class(es) 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
Class(es) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung
Class(es) 28:
Spiele; elektrische und elektronische Spiele, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielzeug; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Turn-, Fitness- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; geldbetätigte Spielautomaten, Münzspiel- und geldbetätigte Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 28 enthalten; Kartenspiele und Spielkarten
Class(es) 33:
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Class(es) 34:
Tabak, Raucherartikel; Streichhölzer
Class(es) 35:
Werbung, Marketing, Verkaufsförderung (Sales promotion) (für Dritte); Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung und organisatorische Beratung; Durchführung psychologischer Tests für die Auswahl von Mitarbeitern, nämlich Personalauswahl mit Hilfe psychologischer Eignungstests; Organisation und Durchführung von Castings für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Marktforschung, Meinungsforschung und Werbeforschung, soweit in Klasse 35 enthalten; Verteilung von Warenproben und Vorführung von Waren zu Werbezwecken; Kino-, Fernseh- und Rundfunkwerbung
Class(es) 38:
Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen), Sammeln und Liefern von Pressemeldungen (Presseagenturen); Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und elektronische Übermittlung von Daten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie zum Empfang auf stationären oder mobilen Endgeräten; Telekommunikationsdienstleistungen betreffend DVD, Video On Demand (VOD), interaktives Fernsehen, Pay-TV, Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen, Satellitenübertragung, DSL, digitale Übertragung; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Programmführer in Datennetzen
Class(es) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Organisation und Durchführung von kulturellen, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen zu Wohltätigkeitszwecken; Dienstleistungen im Rahmen der Talentförderung, nämlich Talentsuche für Dritte (Modellagentur für Künstler) unter Durchführung von Seminaren, Schulungen, Trainings (Ausbildung) und Shows; Ticketvorverkauf für kulturelle und sportliche Veranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, nämlich Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten, Organisation und Durchführung von Castings, nämlich Organisation und Veranstaltung von Shows zu kulturellen und unterhaltenden Zwecken; Vorführung, Verleih und Vermietung von Kinofilmen, Videofilmen und sonstigen Filmen, soweit bespielt; Zusammenstellen von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und Entwicklung von Fernsehformaten, -inhalten, Showkonzepten, Showabläufen und Drehbüchern und inhaltliche Beratung dazu; Produktion von Filmen, Video- und Tonaufnahmen sowie Rundfunk- und Fernsehsendungen; Vorführung und Vermietung von Film-, Video- und Tonaufnahmen, einschließlich Filmvorführung in Kinos, Autokinos und Open-Air-Kinos, Bars, Hotels, Gaststätten, Veranstaltungsräumen und Diskotheken
Class(es) 42:
Dienstleistungen eines EDV-Programmierers, nämlich Entwicklung von Datenbanksoftware zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie für die Vorführung im Kino; Erstellung von Homepages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung für die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie für die elektronische Übermittlung im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Hard- und Softwareberatung, insbesondere Beratung bei der Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und Computernetzwerken; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von Software, nämlich individuellen Intra-, Extra- und Internetprogrammen, soweit in Klasse 42 enthalten; Entwicklung von elektronischen Programmführern (Software); Dienstleistungen eines Grafikdesigners, nämlich Gestaltung (Design) von Ton- und Bildträgern
Class(es) 45:
von Dritten erbrachte persönliche, soziale und Sicherheitsdienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, soweit in Klasse 45 enthalten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Vergabe von Rechten an Formaten und Ideen für die Ausgestaltung und Konzeption von Kino- und Fernsehfilmen; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte sowie Urheberrecht
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 20, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTNov 16, 2019
(Show all update days)(Hide all update days)Oct 20, 2012; Sep 26, 2019; Nov 16, 2019
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Oct 28, 2010 Dec 3, 2010 Display details
2 Opposition proceedings Opposition filed Mar 29, 2011 Apr 29, 2011 Display details
3 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Apr 12, 2011 May 13, 2011 Display details
4 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled Jun 29, 2011 Jul 29, 2011 Display details
5 Opposition proceedings Procedure obsolete (trade mark previously cancelled) Jun 29, 2011 Jul 29, 2011 Display details