Registerauskunft

Registernummer 302009040669 (Marke eingetragen, Stand am 24.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302009040669
210AktenzeichenAKZ3020090406693
540MarkendarstellungMDECHT FRANKEN
550MarkenformMFDreidimensionale Marke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot, weiß, grau, schwarz
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT03.07.2009
151Tag der Eintragung im RegisterET12.03.2010
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.08.2019
730InhaberINHMolkereigenossenschaft Hohenlohe-Franken eingetragene Genossenschaft, 74575 Schrozberg, DE
740VertreterVTRSchalast & Partner Rechtsanwälte mbB, 70597 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANSchalast & Partner Rechtsanwälte mbB, Jahnstr. 4-6, 70597 Stuttgart
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL29, 30, 32
531Bildklasse(n)WBK08.03.01, 14.09.11, 19.03.24, 24.01.20, 27.05.10, 27.05.11, 29.01.14
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.07.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT16.04.2010
 Beginn WiderspruchsfristBWT16.04.2010
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.07.2010
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 29:
Fleisch, Wurst, Fisch (einschließlich verarbeitete Krusten-, Schalen- und Weichtiere), Geflügel und Wild; Fleisch-, Wurst-, Geflügel-, Wild- und Fischwaren; Fleischextrakte; Obst, Gemüse und Kartoffeln in konservierter, getrockneter, gekochter, tiefgekühlter oder zubereiteter Form, Nüsse (verarbeitet), Mandeln (verarbeitet); Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffeln in gebratenem, gekochtem, frittiertem oder vorgegarten Zustand, Pommes frites, Kartoffelkroketten, -puffer, -klöße, Röstkartoffeln; süße und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus getrockneten Früchten, Nüssen, Kartoffelprodukten, Mandeln; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten (-gelees); Marmeladen und Konfitüren; Eier; Milch, insbesondere Frischmilch, H-Milch, Buttermilch, Sauermilch, Dickmilch, Milchkonserven und kondensierte Milch; Milchprodukte, insbesondere Butter, Butterschmalz, Käse, Quark, Käsekonserven, Kefir, Sahne, Joghurt (auch mit Fruchtzusätzen), Milchpulver für Nahrungszwecke; im Wesentlichen aus Milch, Joghurt, Quark, Gelatine und/oder Sahne bestehende Desserts; alkoholfreie Milch- und Milchmischgetränke, mit überwiegendem Milchanteil, auch mit Kakao-, Schokolade- oder Kaffeezusatz; Speiseöle und -fette, einschließlich Margarine und Schmalz; Brotaufstrich, im Wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Fetten, Speisefett und Speisefettgemischen; Backöle, Backfette, Trennöle und Trennfette für Backzwecke; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst und Gemüse, Hülsenfrüchten, Käse, Eiern, Kartoffeln und/oder Kartoffelprodukten; Mixed Pickles; Fleischbrühextrakte und andere Fleischbrühpräparate, insbesondere gekörnte Fleischbrühe; kochfertige Suppen, Suppenkonzentrate; Suppenpräparate, insbesondere Fleisch- und Gemüsebrühwürfel; Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Erzeugnisse und Nahrungsmittelzusätze für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen oder Fetten
Klasse(n) 30:
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker sowie Traubenzucker für die Ernährung), Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee- und Tee-Extrakte; Kakaopulver; alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke, einschließlich -Instantgetränke; Puddings, Puddingpulver und Puddingdesserts, im Wesentlichen aus Stärke bestehende Desserts; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Puffmais, Maisflocken (für Nahrungszwecke); für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken, insbesondere als Frühstücknahrungsmittel, auch in Mischungen mit getrockneten Früchten (einschließlich Nüssen), Zucker und/oder Honig; Kartoffelmehl, Grieß; Teigwaren, Teigwarenfertiggerichte und Teigwarenkonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Reis, Mehlspeisen, Mais und/oder Kartoffelmehl, auch unter Zusatz von Gewürzen und Soßen (einschließlich Salatsoßen) und/oder in Verbindung mit Brot oder Brötchen; Pasteten, nämlich Fleischpasteten, in der Hauptsache mit Fleisch, Fisch, Obst oder Gemüse gefüllte Pasteten, sowie leere Pastetenhüllen; Brot, Biskuits, Kuchen und andere feine Backwaren; süße und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Kakao, Kuchen, Schokolade, Zucker, Honig, Kartoffelmehl und/oder Gebäck; Dauerbackwaren (auch mit süßen und würzigen Füllungen), insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; Pizzas, auch konserviert; Schokolade; Konditorwaren, insbesondere Schokoladewaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie aus Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Speiseeis, auch in Form von Eistorten und Speiseeispulver; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und nicht-medizinische Kaugummis; Marzipan; Honig, Fruchtsirupe (Saucen), Melassesirup; streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich, im Wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao und/oder Nougat; Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle); Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen), Soßenpulver und Soßenextrakte (einschließlich solche für Salatsoßen), Salatdressings; Mayonnaisen; Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen; Würzmittel, insbesondere Fleisch- und Gemüsebrühwürfel sowie Suppenwürzen, Würzmittel in Form von Brühpastenpräparaten, Gemüseextrakten als Zusätze zu Speisen und Fleisch; Kühleis; Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Erzeugnisse und Nahrungsmittelzusätze für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Ballaststoffen und Kohlehydraten; Kräuter (Gewürze) in konservierter, getrockneter, gekochter, tiefgekühlter oder zubereiteter Form
Klasse(n) 32:
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT02.11.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 06.04.2013; 17.02.2016; 22.03.2019; 24.04.2019; 16.11.2019; 02.11.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 12.03.2010 16.04.2010 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 06.08.2010 10.09.2010 Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 17.02.2016 18.03.2016 Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 22.03.2019 26.04.2019 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 24.04.2019 24.05.2019 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 02.11.2022 02.12.2022 Details anzeigen