Nutzungsbedingungen

Angesichts beschränkter Systemkapazität steht der Dienst nicht dafür zur Verfügung, größere Datenmengen herunterzuladen. Daten und Dokumente in größerem Umfang können Sie gegen Erstattung der Bereitstellungskosten über unseren Datenabgabedienst DPMAconnectPlus erhalten. Personen, die die allgemeine Nutzung dieses Dienstes durch eine ungewöhnliche hohe Anzahl manueller oder softwareunterstützter Zugriffe zu behindern drohen (mehr als 5000 Datenbankzugriffe täglich durch dieselbe Person oder unter derselben IP-Adresse bzw. unter einem zusammengehörigen Adressbereich), können ohne weitere Vorwarnung von der Nutzung ausgeschlossen werden. Gleiches gilt bei Umgehungstatbeständen, durch die der Dienst über das angegebene Maß hinaus in Anspruch genommen wird.
DPMAregister wird Ihnen kostenfrei angeboten.

Haftungsausschluss

Der Internetdienst DPMAregister des Deutschen Patent- und Markenamtes wird ständig gepflegt und aktualisiert. Die hier dargestellten Daten geben den aktuellen Stand der Datenbanken zum jeweiligen Publikationstag wieder. Bei der Fülle der Daten, insbesondere im Altbestand, sind Fehler und Lücken jedoch nicht vollständig auszuschließen.
Das Deutsche Patent- und Markenamt übernimmt daher keine Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der im Rahmen dieses Dienstes zur Verfügung gestellten Daten. Des Weiteren kann das Deutsche Patent- und Markenamt keine Gewähr dafür übernehmen, dass die im Rahmen dieses Dienstes angebotenen Daten frei von Rechten Dritter sind.
Bitte beachten Sie, dass einige Daten als Serviceleistung für Sie auch direkt vom jeweils publizierenden Amt übernommen werden, wie beispielsweise die Daten zu den Unionsmarken (EM) vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder die Daten der Veröffentlichung zu angemeldeten und erteilten europäischen Patenten (EP-A- und EP-B-Dokumente) vom Europäischen Patentamt (EPA). Die Zuständigkeit für die Daten liegt dabei beim jeweils publizierenden Amt.
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