Aktuelles

Wir haben den E-Mail-Versand von DPMAkurier überarbeitet. Sie haben wie bisher die Wahl zwischen zwei Optionen. Sie können sich entweder über alle Überwachungen informieren lassen, unabhängig davon, ob es Neuigkeiten gibt oder nicht. Dann bekommen sie je nach Lieferrhythmus täglich oder wöchentlich eine E-Mail. Oder, falls die Inbox lieber weniger Post enthalten soll, hilft die zweite Option, bei der DPMAkurier nur dann informiert, wenn es etwas zu berichten gibt. Neu ist, dass all jene, die sich für Option zwei entscheiden, gefilterte Nachrichten bekommen. Ihre E-Mails sind nun auf Positivmeldungen der Art "Es liegen Neuigkeiten/Änderungen vor" reduziert. Neu ist außerdem, dass für die eingeschränkte Versandoption nur fachliche Änderungen eine Rolle spielen. Eine Aktualisierung des XML-Datensatzes für DPMAconnect-Nutzer gilt als technische Änderung und wird neuerdings nur beim Vollversand berücksichtigt. Zum Ändern der Versandoption melden Sie sich bitte per Login an Ihrem persönlichen Bereich an und öffnen Sie über das Login-Menü die Kontoeinstellungen. Im Bereich DPMAkurier finden Sie die Wahlmöglichkeit "Ich möchte nur über diejenigen meiner Überwachungen informiert werden, zu denen es Neuigkeiten gibt". Um maximal informiert zu werden, wählen Sie diese Option ab.

In der Basisrecherche für Marken und in der Maske zur Definition einer Kurierüberwachung für Marken nach Nizzaklassen gibt es eine neue Auswahlhilfe. Klickt man auf den Button "Auswahl Klassen", öffnet sich ein Dropdown-Menü mit mehrzeiligen Einträgen aus den Gruppentiteln der Klassen. Ein Suchfeld dient zur Filterung der Menüinhalte. Sobald man einen Menüeintrag anklickt, wird die Klassen-Nummer im Eingabefeld hinzugefügt. Mit einem vorangehenden Leerzeichen, falls bereits Nummern im Eingabefeld stehen. Auch weiterhin kann man, ohne die Eingabehilfe zu benutzen, eine Klassen-Nummer ins Feld "Klasse(n)" eingeben.

Im Markenblatt-Online ist jetzt auch der Teil 7 des Markenblattes, die Geogr. Herkunftsangaben, recherchierbar.

Suchanfragen, welche Sie nicht in der Historie speichern möchten, können Sie jetzt löschen. Rechts neben den gespeicherten Suchanfragen befindet sich ein Papierkorb-Symbol.

Schon in der Trefferliste können (mit Hilfe der Pfeile) alle Darstellungen eines Designs angezeigt werden.

Der Designbestand der DDR wurde im Rahmen des DFG-Projekts "Erschließung und Digitalisierung des DDR-Formenschatzes" (Projektnummer 415711347) vom Landespatentzentrum Thüringen ("PATON") der Technischen Universität Ilmenau digitalisiert. Diese Schutzrechtsdokumente sind jetzt in unserer Datenbank DPMAregister verfügbar.
In einem speziellen Bereich der Datenbank gibt es eine Basisrecherche und ein Expertenrecherchemodul. Neben den bibliographischen Daten sind auch die Scans der Originale und Abbildungen zugänglich. Die Daten umfassen das "Warenzeichen- und Geschmacksmusterblatt der DDR" aus den Jahren 1964-1992 (22.445 Zeitschriftenseiten) sowie 33.742 Karteikartenseiten der "Geschmacksmusterkartei des Informations- und Dienstleistungszentrums Berlin des DPMA" aus den Jahren 1952-1983. Die Recherche funktioniert wie die bekannte Recherche in DPMAregister.

Die Recherche nach der neuen Schutzrechtsart "Einheitspatent" ist jetzt in allen Recherchemodi möglich.

In der Datenbank DPMAregister wurde das Suchfeld EDVT (EDV-Erfassungstag) durch VSTT (Verfahrensstandstag) einheitlich für alle nationalen Schutzrechte ersetzt.

In DPMAregister ist neben dem Markenblatt-Online jetzt auch das Patentblatt-Online und das Designblatt-Online aufrufbar. Sie können nach Jahr, Heft und Teil recherchieren und zusätzlich Ihre Trefferliste mit einer Filterkonfiguration weiter verfeinern.

In DPMAregister ist unter dem Reiter Marken neben der PDF-Version des Markenblattes jetzt auch das Markenblatt-Online aufrufbar. Im Markenblatt-Online können Sie nach Jahr, Heft, Teil und Leitklasse recherchieren. Sie haben zusätzlich die Möglichkeit Ihre Trefferliste mit einer Filterkonfiguration weiter zu verfeinern.

In der Marken-Expertenrecherche kann jetzt recherchiert werden, ob eine Marke im Anmeldeverfahren als zurückgenommen gilt oder zurückgenommen beziehungsweise zurückgewiesen wurde.
Diese Verfahrensstände (VST) im Anmeldeverfahren sind über das Stammdaten-Suchfeld Verfahrensstand Anmeldeverfahren (VSTAV) recherchierbar.

Die Überwachungen aus mehreren DPMAkurier-Accounts können zusammengelegt beziehungsweise ausgetauscht werden.
Die Funktionen Überwachungen aus der Übersicht exportieren und Überwachungen importieren sind über das Aktionsmenü der Übersichtsseite von DPMAkurier aufrufbar.

Die maximale Trefferanzahl für die Design-Recherche wurde von 10.000 auf 100.000 erhöht.

In DPMAregister wurden die Trefferlisten um die Option Filterkonfiguration erweitert. Mit Hilfe der Filterkonfiguration kann nicht nur das Rechercheergebnis verfeinert werden, sondern sie ermöglicht auch einen statistischen Überblick. Die Zahl neben einem Filterwert gibt die jeweils zu diesem Wert ermittelte Treffermenge an, die durch einen Balken optisch hervorgehoben wird.

Zum 1.6.2023 ist das Einheitspatent in Kraft.
Europäische Patente mit einheitlicher Wirkung sind im Expertenmodus des DPMAregister suchbar.
Rufen Sie im Expertenmodus die Verfahrensdatenfelder auf und wählen den Verfahrensstand (VST) aus. Bei der Werteauswahl Verfahrensstände geben Sie im Suchschlitz "EP-Patent" ein. Es werden Ihnen alle möglichen Verfahrensstände für die einheitliche Wirkung zur Auswahl angeboten.

Beispiel für die Suche nach EP-Patenten, bei denen die einheitliche Wirkung im Juni 2023 eingetragen wurde:

{VST = ep-patent-einheitliche-wirkung-eingetragen und vstt=m6-2023}

Im DPMAkurier gibt es nun auch eine benutzerdefinierte Überwachung für alle Schutzrechte.
Hier haben Sie die Möglichkeit über eine kombinierte Überwachung aus Anmelder/Inhaber und Klasse hinaus zusätzliche Kriterien wie z.B. im Patentbereich Erfinder oder Vertreter mit einzubeziehen.

Die zusätzlichen Kriterien für das jeweilige Schutzrecht werden Ihnen über eine Ausklappliste angeboten. Die Kriterien können Sie mit den Booleschen Operatoren verknüpfen.

Vorgehensweise im DPMAkurier:
Nach der Anmeldung im DPMAkurier wählen Sie zuerst das Schutzrecht und wählen im Feld Überwachungsart die "benutzerdefinierte Überwachung" aus.
Im nächsten Schritt wird Ihnen das Feld "Benutzerdefinierte Überwachung formulieren" angeboten. Darüber können Sie Ihre persönliche Überwachung definieren.

DPMAregister stellt sich ab dem 1. Juni in einem neuen Layout vor.
Die Seiten wurden verschlankt. Sie finden nun in der Trefferliste, der Registerauskunft und der Dokumentenanzeige nicht mehr die gewohnten Schaltflächen ( wie z.B. Akteneinsicht oder Übernahme in den DPMAkurier), sondern jeweils Aktionsmenüs, über die Sie Ihre Auswahl treffen.
In der Basis-, der erweiterten Recherche, der Bildähnlichkeitssuche sowie dem Monitoring gibt es eine Kontexthilfe zu den möglichen Eingabefeldern.
Über die Trefferlistenkonfiguration können Sie ab sofort auch im Bereich Patente und Gebrauchsmuster auswählen, ob Sie Ihre Treffer als Matrix oder wie gewohnt in Tabellenform angezeigt haben wollen.

Im Bereich "Marken" haben Sie jetzt auch die Möglichkeit, eine Bildähnlichkeitssuche durchzuführen. In der Rechercheübersicht finden Sie die Auswahl "Bild". Sie können ein Bild hochladen und dann mit unterschiedlichen Suchstrategien nach ähnlichen Bildern recherchieren. Die Recherche wird mit Hilfe der WIPO AI Trademark Image Search durchgeführt.
Es werden maximal 50 ähnliche Treffer angezeigt.
Das DPMA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verwertbarkeit der Rechercheergebnisse.

Der individuelle Lieferdienst DPMAkurier präsentiert sich ab sofort mit einer neuen Oberfläche.
Nach Aufruf von DPMAregister und der Auswahl des Navigationspunktes DPMAkurier gelangen Sie über den Unterpunkt "Übersicht Überwachungen" zur Login-Seite.
Haben Sie sich im DPMAkurier angemeldet bzw. registriert, öffnet sich eine Maske, in der Sie Überwachungen erfassen können.
Über Aufklapplisten wählen Sie die Schutzrechtsart (Patente, Marken, Designs) und die Überwachungsart (zum Beispiel Überwachung nach IPC) aus. Wie gewohnt, können Sie eine Kurzbezeichnung für Ihre Überwachung angeben, den Lieferrhythmus bestimmen und die Art der Überwachung festlegen.
Ihre definierten Überwachungen werden Ihnen übersichtlich in einer einzigen, sortierbaren Liste angezeigt. Aus dieser Liste heraus können Sie Überwachungen löschen oder bearbeiten.
Die bisherige Beschränkung auf die Anzahl der möglichen Überwachungen entfällt.
Ausführliche Informationen zum DPMAkurier finden Sie in der Hilfe unter dem Punkt 7 (DPMAkurier).

DPMAregister hat eine komplett überarbeitete Hilfe erhalten. Der Hilfetext ist nun in einem PDF-Dokument vereint, was eine Suche in der kompletten Hilfe ermöglicht.

Ab sofort gibt es im DPMAregister die Möglichkeit der "Smart search"-Suche. Das entsprechende Suchfeld befindet sich am rechten oberen Bildrand. Nach Eingabe Ihres Suchbegriffs werden sämtliche Schutzrechte durchsucht und die Ergebnisse anschließend getrennt in unterschiedlichen Reitern angezeigt.

Im DPMAkurier können Sie bei den Schutzrechten Patente und Gebrauchsmuster, Ergänzende Schutzzertifikate und Topografien bei der Einstellung "Rechts- und Verfahrensstandsüberwachung Patente und Gebrauchsmuster nach Aktenzeichen/Veröffentlichungsnummer" ein spezielles Benachrichtigungsereignis für Ihre Suche hinterlegen. Im Feld "Benachrichtigungsereignis" öffnet sich ein Aufklappfenster, über das Sie die verschiedenen Änderungen oder Verfahren auswählen können. Sie erhalten zukünftig dann nur noch zu den ausgewählten Ereignissen eine E-Mail.

Seit kurzem gibt es in DPMAregister bei jedem Schutzrecht die Möglichkeit, den Recherchelink einer Suchanfrage zu erzeugen. Möchten Sie eine Recherche wiederholt ausführen, erzeugen Sie über die Schaltfläche "Recherchelink" einen Link, gehen auf kopieren und können Ihre Recherche erneut laufen lassen. Diesen Link können Sie auch in einem eigenem Dokument speichern und für eine erneute Suche nutzen.
Der entsprechende Button befindet sich oberhalb der Trefferliste.

Bisher wurde bei der Suche nach dem Publikationsdatum (PUB) automatisch sowohl in den Stammdaten als auch in den Verfahrensdaten gesucht. Zukünftig wird nach diesem Datum nur noch in den Stammdaten recherchiert.

Bei der Trefferlistenkonfiguration über der Trefferliste gibt es ab sofort auch die Möglichkeit, die Anzahl der Treffer je Seite einzustellen. Bisher war dies nur über die jeweilige Recherchemaske auszuwählen.

Wie in den Bereichen Patente/Gebrauchsmuster und Design bereits möglich, können Sie ab sofort auch beim Schutzrecht Marke die Trefferliste bei mehr als 10.000 Treffern so einstellen, dass Ihnen bei Auswahl bei absteigendem Datum immer die neuesten 10.000 Ergebnisse angezeigt werden. Somit verhindern Sie, dass bei einer höheren Treffermenge Ihnen nach dem Zufallsprinzip wahllos Registernummern/Aktenzeichen aus dem Gesamtbestand geliefert werden.
Achtung: Diese Einstellung können Sie nur jeweils in der Recherchemaske über den Punkt "Trefferlistensortierung" vornehmen, nicht aber nach getätigter Recherche in der Trefferlistenanzeige.

Im Bereich Patente/Gebrauchsmuster gibt es in der Expertenreche bei den Stammdaten einen neuen Punkt Sammelsuchfelder. Zu finden am Anfang zwischen Schutzrechtsart und den allgemeinen Stammdaten.

Beim DPMAkurier gibt es seit kurzem die Möglichkeit, bei bestehenden Accounts unter dem Menüpunkt "Einstellungen" zusätzliche Mailadressen für Vertreter im Abwesenheitsfall zu hinterlegen. Möglich ist dies bei den persönlichen Angaben durch Anklicken des Buttons "CC hinzufügen".

Diese zusätzliche Recherchemöglichkeit bietet mehr Auswahlfelder als die "Basisrecherche", ist aber nicht so komplex wie die "Expertenrecherche" und bietet viele Möglichkeiten die Suchmaske individuell anzupassen.
Auf der Startseite DPMAregister wählen Sie zunächst die gewünschte Schutzrechtsart und klicken anschließend auf "Erweiterte Recherche". Es erscheint eine einzeilige Eingabemaske mit einer Dropdown-Liste zur Auswahl des Feldnamens (z.B. Erfinder, Anmeldetag usw.)
Durch Betätigen des +-Buttons werden weitere Eingabefelder hinzugefügt.
Einzelne Suchfelder können mit den Booleschen Operatoren "und", "oder" und "nicht" miteinander verknüpft werden.
Darüber hinaus haben Sie eine Funktion zum Klammern von Suchbegriffen.

Wie bei DEPATISnet haben Sie ab sofort auch beim DPMAregister im Expertenmodus innerhalb einer Session die Möglichkeit, ältere Suchanfragen hinzuzufügen oder eine vorhandene Anfrage zu ersetzen.

In DPMAregister (alle Schutzrechte) werden im Expertenmodus bereits getätigte Suchanfragen einer Session gespeichert und können während der Sitzung erneut aufgerufen werden. Dies können Sie im Feld "Historie" am Ende der Recherchemaske machen; bei DEPATISnet haben Sie zusätzlich die Möglichkeit, ältere Suchanfragen hinzuzufügen oder eine vorhandene Anfrage zu ersetzen.

DPMAregister: Felder "exists" und "not exists"

In der Expertenrecherche in DPMAregister wurden die Felder "exists" und "not exists" eingeführt. Diese Felder können zum Beispiel für Fehlererkennung, Statistiken oder besondere Abfragen genutzt werden.
Die Möglichkeit der Recherche mit diesen Befehlen beschränkt sich auf Feldnamen in Bezug auf Stammdaten, nicht auf Verfahrensarten oder -stände.
Beispiel: Sie sind auf der Suche nach nationalen Marken in der Klasse 35, zu denen eine Beschreibung vorliegt.
Abfrage lautet in der Expertenrecherche: KL=35 und exists BM und DB=DE
Die Suche mit beiden Feldnamen ist für alle Schutzrechte möglich.

Die Buttons "Zurück zur Recherche" aus der Trefferliste und "Zurück zur Trefferliste" aus der Einzelansicht wurden in die Navigationsleiste verlagert und umbenannt. Sie heißen jetzt nur "Recherche" und "Trefferliste"

Seit dem 01.05.2020 besteht bei Marken die Möglichkeit, nach "Nichtigkeitsverfahren", "Verfallsverfahren" und "AI-Schutzentziehungsverfahren" (zu finden in der Expertenrecherche, Abschnitt Mögliche Verfahrensstände) zu recherchieren.

Nachdem die DPMA-Internetseiten bereits vor einiger Zeit einen neuen Look bekommen haben, zieht nun nach der Datenbank DEPATISnet auch unser Online-Dienst DPMAregister nach. Die Datenbank zur Recherche von Publikationen und Register für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs wurde an die allgemeine Homepage angepasst und fügt sich jetzt optisch in das moderne Gesamtbild ein. Als Anwenderin/als Anwender können Sie nach wie vor auf alle bekannten Links (z.B. Direktlinks zu den Recherchemodi) und Informationen sowie praktische Features (wie den RSS-Feed) zugreifen.
Sie können die Bedienbarkeit, Darstellung der Rechercheergebnisse und die Hilfetexte bewerten und haben im Freitext die Möglichkeit, Ihre Meinung und Verbesserungswünsche anzugeben. Sie finden die Funktion ganz oben rechts direkt neben dem Hilfe-Button. Wir freuen uns auf Ihr Feedback!

Der Bestand an Patentblättern wurde zum 23. Juli 2019 erweitert.
Sie können jetzt alle Patentblätter ab 1878 aufrufen.
Näheres zu den Patentblättern finden Sie unter der PDF-Datei Hilfe.

Seit dem 15. Juli 2019 werden mögliche Lizenzen, Lizenzarten und Lizenznehmer angezeigt und sind über den Expertenmodus suchbar.
Näheres zu den Feldnamen finden Sie unter der PDF-Datei Hilfe .