DPMAregister
Die nachfolgend angezeigten Rechtsstandsinformationen basieren auf dem WIPO Standard ST.27 und sind rein informativ. Verbindliche Informationen zum Status des Schutzrechts sind nur über die Detailansicht im DPMAregister verfügbar. Dem WIPO Standard ST.27 entsprechend erfolgt die Darstellung der Inhalte nur auf Englisch.
Aktenzeichen DE: 698 06 359.7, Aktenzeichen EP: 98 91 3858.1, Aktenzeichen WO: PCT/FR98/00458 (Bezeichnung/Titel: VORRICHTUNG ZUM ANTRIEB EINES GROSSFLÄHIGEN FILMS, INSBESONDERE VON WERBEPLAKATEN AUF EINEM ABSPULENDEN BAND, TAFEL UND EIN MIT EINER SOLCHEN VORRICHTUNG AUSGESTATTETES WERBEFAHRZEUG)
Tabellarische WiedergabeCurrent State: Not active, Current Stage: Termination likely/termination
Grafische Wiedergabe
Nachfolgend wird eine vereinfacht grafische Repräsentation der Rechtsstandsinformationen basierend auf dem WIPO Standard ST.27 anhand des dort definierten "Overall Patent/SPC Prosecution Model" wiedergegeben.
Sie sind hier > DPMAregister-Startseite > Patente und Gebrauchsmuster > Detailansicht > ST.27-Rechtsstandsdaten