DPMAregister
Die nachfolgend angezeigten Rechtsstandsinformationen basieren auf dem WIPO Standard ST.27 und sind rein informativ. Verbindliche Informationen zum Status des Schutzrechts sind nur über die Detailansicht im DPMAregister verfügbar. Dem WIPO Standard ST.27 entsprechend erfolgt die Darstellung der Inhalte nur auf Englisch.
Aktenzeichen DE: 60 2020 003 766.7, Aktenzeichen EP: 20 20 3674.5 (Bezeichnung/Titel: SYSTEM ZUR STEUERUNG DER ABGABE VON KRAFTSTOFF AUS EINER ABGABEVORRICHTUNG, INSBESONDERE EINER TANKSTELLE, AN EINEN VORRATSBEHÄLTER, INSBESONDERE EINEN TANK EINES FAHRZEUGS)
Tabellarische WiedergabeCurrent State: Active, Current Stage: Grant
Grafische Wiedergabe
Nachfolgend wird eine vereinfacht grafische Repräsentation der Rechtsstandsinformationen basierend auf dem WIPO Standard ST.27 anhand des dort definierten "Overall Patent/SPC Prosecution Model" wiedergegeben.
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