DPMAregister
Die nachfolgend angezeigten Rechtsstandsinformationen basieren auf dem WIPO Standard ST.27 und sind rein informativ. Verbindliche Informationen zum Status des Schutzrechts sind nur über die Detailansicht im DPMAregister verfügbar. Dem WIPO Standard ST.27 entsprechend erfolgt die Darstellung der Inhalte nur auf Englisch.
Aktenzeichen DE: 60 2009 062 936.0, Aktenzeichen EP: 18 20 0498.6 (Bezeichnung/Titel: VORRICHTUNG ZUR EINRASTUNG EINER TAKTWEISE BETRIEBENEN VENTIL- UND DRUCKBEHÄLTERANORDNUNG MIT BUND UND FÜR DIE LINEARE BETÄTIGUNG ÜBER EINE KOLBENANORDNUNG IN EINE FLUIDVERBINDUNG MIT VORRICHTUNG ZUR REGELUNG DER WIRKSTOFFFREISETZUNG)
Tabellarische WiedergabeCurrent State: Active, Current Stage: Grant
Grafische Wiedergabe
Nachfolgend wird eine vereinfacht grafische Repräsentation der Rechtsstandsinformationen basierend auf dem WIPO Standard ST.27 anhand des dort definierten "Overall Patent/SPC Prosecution Model" wiedergegeben.
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