DPMAregister
Die nachfolgend angezeigten Rechtsstandsinformationen basieren auf dem WIPO Standard ST.27 und sind rein informativ. Verbindliche Informationen zum Status des Schutzrechts sind nur über die Detailansicht im DPMAregister verfügbar. Dem WIPO Standard ST.27 entsprechend erfolgt die Darstellung der Inhalte nur auf Englisch.
Aktenzeichen DE: 60 2018 002 288.0, Aktenzeichen EP: 18 17 1920.4 (Bezeichnung/Titel: VORRICHTUNG ZUM HALTEN EINER RINGFÖRMIGEN SPULE FÜR EIN BAND, SYSTEM MIT SO EINER VORRICHTUNG UND KIT ZUM BEWEGEN WENIGSTENS EINER RINGFÖRMIGEN SPULE FÜR EIN BAND)
Tabellarische WiedergabeCurrent State: Active, Current Stage: Grant
Grafische Wiedergabe
Nachfolgend wird eine vereinfacht grafische Repräsentation der Rechtsstandsinformationen basierend auf dem WIPO Standard ST.27 anhand des dort definierten "Overall Patent/SPC Prosecution Model" wiedergegeben.
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