DPMAregister
Die nachfolgend angezeigten Rechtsstandsinformationen basieren auf dem WIPO Standard ST.27 und sind rein informativ. Verbindliche Informationen zum Status des Schutzrechts sind nur über die Detailansicht im DPMAregister verfügbar. Dem WIPO Standard ST.27 entsprechend erfolgt die Darstellung der Inhalte nur auf Englisch.
Aktenzeichen DE: 10 2020 115 438.0 (Bezeichnung/Titel: Kraftstoffversorgungssystem und Verfahren zum Betrieb einer mit in einem Speicherbehälter bevorrateten Flüssiggas betriebenen Verbrennungskraftmaschine, welches Rückverflüssigungs-Komponenten des im Speicherbehälter entstehenden Boil-Off umfasst)
Tabellarische WiedergabeCurrent State: Active, Current Stage: Filing
Grafische Wiedergabe
Nachfolgend wird eine vereinfacht grafische Repräsentation der Rechtsstandsinformationen basierend auf dem WIPO Standard ST.27 anhand des dort definierten "Overall Patent/SPC Prosecution Model" wiedergegeben.
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