Registerauskunft Patent

Aktenzeichen WO: PCT/EP2023/068260 (Status: anhängig/in Kraft, Stand am: 20. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTAnhängig/in Kraft
86Aktenzeichen WOWAKZPCT/EP2023/068260
87Veröffentlichungsnummer WOWPN2024008657
54Bezeichnung/TitelTIVERFAHREN ZUM BEZAHLEN VON WAREN UND/ODER DIENSTLEISTUNGEN
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
G06F 21/32 (2013.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
G06F 21/34 (2013.01), G06Q 20/32 (2012.01)
86Anmeldetag WOWAT03.07.2023
72ErfinderINErfinderbenennung nicht vorliegend
66
66
Inländische PrioritätPRN
PRD
10 2022 002 474.8
07.07.2022
Zuständige Patentabteilung 13
87Veröffentlichungssprache WOWLANGDE - Deutsch
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bezahlen von Waren und/oder Dienstleitungen durch einen berechtigten Nutzer einer Mobilfunkeinheit (2) mit einer SIM oder eSIM, wobei ein nutzerbezogener Parametersatz an einen der SIM oder eSIM zugeordneten Mobilfunkanbieter (5) übertragen und von diesem mit der SIM oder eSIM gekoppelt wird, wonach der Mobilfunkanbieter (5) eine Anfrage an einen Bezahlserviceanbieter (6) übermittelt, welcher eine virtuelle Bezahlkarte oder eine virtuelles Bezahltoken erstellt und dem Mobilfunkanbieter (5) übermittelt, wonach der Mobilfunkanbieter (5) die virtuelle Bezahlkarte oder das virtuelle Bezahltoken mit der SIM oder eSIM koppelt. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mobilfunkeinheit (2) in einem Fahrzeug (1) integriert ausgebildet ist, wobei der nutzerbezogener Parametersatz von einem mit den Fahrzeug (1) gekoppelten fahrzeugexterneren Server (4) des Fahrzeugherstellers ermittelt und an den Mobilfunkanbieter (5) übertragen wird, wobei ferner ein nutzerspezifischer fahrzeugbezogener Parametersatz von dem fahrzeugexterner Server (4) des Fahrzeugherstellers ermittelt und an den Mobilfunkanbieter (5) übertragen wird, welcher diesen ebenfalls mit der SIM oder eSIM koppelt, wobei bei einer Bezahlung von Waren und/oder Dienstleistungen die mit der SIM oder eSIM gekoppelten Parametersätze mit den entsprechenden beim Mobilfunkanbieter (5) und/oder auf dem fahrzeugexterner Server (4) des Fahrzeugherstellers gespeicherten Parametersätzen verglichen werden, um den Nutzer zu authentifizieren.
81Bestimmungsstaaten WOWDSAE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CV, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IQ, IR, IS, IT, JM, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, MG, MK, MN, MU, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, WS, ZA, ZM, ZW
Veröffentlichte EP-/WO-DokumenteEPWOPNOriginaldokument: WO002024008657A1
Recherchierbarer Text: WO002024008657A1
43ErstveröffentlichungstagEVT11.01.2024
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT16.01.2024
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.01.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)16.01.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 03.07.2023   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 03.07.2023   Details anzeigen
3 Verfahren zur PCT-Anmeldung WO-Erstveröffentlichung mit Recherchebericht 11.01.2024   Details anzeigen