Registerauskunft Patent

Aktenzeichen WO: PCT/EP2022/081514 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 25. November 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
86Aktenzeichen WOWAKZPCT/EP2022/081514
87Veröffentlichungsnummer WOWPN2023110238
54Bezeichnung/TitelTIVERFAHREN ZUR ANIMIERTEN DARSTELLUNG EINER OBJEKTWAHRNEHMUNG UND EINER FAHRABSICHT EINES ASSISTENZSYSTEMS EINES FAHRZEUGS, ASSISTENZSYSTEM, COMPUTERPROGRAMM SOWIE COMPUTERLESBARES (SPEICHER)MEDIUM
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B60K 35/00 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
B60W 30/095 (2012.01), B60W 50/08 (2020.01), B60W 50/14 (2020.01), B62D 15/02 (2006.01)
86Anmeldetag WOWAT10.11.2022
72ErfinderINErfinderbenennung nicht vorliegend
66
66
Inländische PrioritätPRN
PRD
10 2021 133 174.9
15.12.2021
Zuständige Patentabteilung 13
87Veröffentlichungssprache WOWLANGDE - Deutsch
57ZusammenfassungABEin erfindungsgemäßes Verfahren dient der animierten Darstellung von zumindest einer Objektwahrnehmung und einer Fahrabsicht eines Assistenzsystems zum zumindest teilautomatisierten Manövrieren eines Fahrzeugs. Das Verfahren kann auch zum Betreiben des Assistenzsystems dienen. Das Verfahren umfasst ein Darstellen der zumindest einen Objektwahrnehmung durch das Assistenzsystem, sofern ein im Rahmen der zumindest einen Objektwahrnehmung erfasstes Objekt in einer Umgebung des Fahrzeugs eine Regelungsstrategie des zumindest teilautomatisierten Manövrierens des Assistenzsystems beeinflusst. Zudem umfasst das Verfahren ein Animieren der zumindest einen Objektwahrnehmung, wobei das Fahrzeug mittels eines Avatars repräsentiert wird und eine Interaktion des Avatars mit dem erfassten Objekt im Rahmen des Animierens erfolgt. Dabei mimt der Avatar im Rahmen des Animierens der zumindest einen Objektwahrnehmung mindestens eine zusätzliche Handlung, falls das erfasste Objekt in der Umgebung des Fahrzeugs die Regelungsstrategie beeinflusst. Zusätzlich umfasst das Verfahren ein Darstellen der Fahrabsicht des Assistenzsystems, welche ein Vorhaben der aufgrund des erfassten Objekts beeinflussten Regelungsstrategie beschreibt. Schließlich erfolgt das Darstellen der Fahrabsicht des Assistenzsystems animiert, wobei die Fahrabsicht zur Verbesserung eines Systemverständnisses eines Fahrers des Fahrzeugs im Rahmen des Animierens durch den Avatar gemimt wird.
81Bestimmungsstaaten WOWDSAE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CV, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IQ, IR, IS, IT, JM, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, WS, ZA, ZM, ZW
Veröffentlichte EP-/WO-DokumenteEPWOPNOriginaldokument: WO002023110238A1
Recherchierbarer Text: WO002023110238A1
43ErstveröffentlichungstagEVT22.06.2023
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.06.2023
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT14.08.2024
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  • 14.08.2024
    • Status: geändert
    • Verfahren: Verfahren zur PCT-Anmeldung, PCT-Anmeldung - Wirkung für DE weggefallen, 16.07.2024: neu
  • 27.06.2023
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 10.11.2022   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 10.11.2022   Details anzeigen
3 Verfahren zur PCT-Anmeldung WO-Erstveröffentlichung mit Recherchebericht 22.06.2023   Details anzeigen
4 Verfahren zur PCT-Anmeldung Wirkung für DE weggefallen 16.07.2024   Details anzeigen