Registerauskunft Patent

Aktenzeichen WO: PCT/EP2022/059631 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 24. November 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
86Aktenzeichen WOWAKZPCT/EP2022/059631
87Veröffentlichungsnummer WOWPN2023016673
54Bezeichnung/TitelTISTEUERUNG EINER ANZEIGE AUF EINEM DISPLAY EINES INFOTAINMENTSYSTEMS EINES FAHRZEUGS
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B60K 35/00 (2006.01)
86Anmeldetag WOWAT11.04.2022
72ErfinderINErfinderbenennung nicht vorliegend
66
66
Inländische PrioritätPRN
PRD
10 2021 120 998.6
12.08.2021
Zuständige Patentabteilung 13
87Veröffentlichungssprache WOWLANGDE - Deutsch
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Anzeige auf einem Display (9) eines Infotainmentsystems (8) eines Fahrzeugs (1), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Bestimmen, ob das Fahrzeug (1) in einem die Aufmerksamkeit des Fahrers (12) des Fahrzeugs (1) erfordernden Zustand ist, und wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug (1) in dem die Aufmerksamkeit des Fahrers (12) des Fahrzeugs (1) erfordernden Zustand ist, Detektieren der Blickrichtung (15) des Fahrers (12), und wenn detektiert wird, dass die Blickrichtung (15) des Fahrers (12) außerhalb eines vorbestimmten Bereiches ist, Abregeln zumindest eines Teilbereichs (11) der Anzeige des Displays (9) des Infotainmentsystems (8) zumindest für den Fahrer zumindest bis bestimmt wird, dass das Fahrzeug (1) nicht mehr in dem die Aufmerksamkeit des Fahrers des Fahrzeugs erfordernden Zustand ist oder detektiert wird, dass die Blickrichtung (15) des Fahrers (12) sich wieder in dem vorbestimmten Bereich befindet. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Steuereinrichtung für ein Infotainmentsystem (8), ein Infotainmentsystem (8) mit eine Steuereinrichtung und ein Fahrzeug (1) mit einem Infotainmentsystem (8).
81Bestimmungsstaaten WOWDSAE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, IT, JM, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, WS, ZA, ZM, ZW
Veröffentlichte EP-/WO-DokumenteEPWOPNOriginaldokument: WO002023016673A1
Recherchierbarer Text: WO002023016673A1
43ErstveröffentlichungstagEVT16.02.2023
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.02.2023
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT11.04.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 11.04.2024
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 21.02.2023
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 11.04.2022   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 11.04.2022   Details anzeigen
3 Verfahren zur PCT-Anmeldung WO-Erstveröffentlichung mit Recherchebericht 16.02.2023   Details anzeigen
4 Verfahren zur PCT-Anmeldung Wirkung für DE weggefallen 13.03.2024   Details anzeigen