Registerauskunft Patent

Aktenzeichen WO: PCT/EP2021/070885 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 23. Oktober 2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
86Aktenzeichen WOWAKZPCT/EP2021/070885
87Veröffentlichungsnummer WOWPN2022058075
54Bezeichnung/TitelTIVERFAHREN ZUM KALIBRIEREN EINER BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG UND EINES OPTISCHEN SENSORS, STEUEREINRICHTUNG, KALIBRIERUNGSVORRICHTUNG, KRAFTFAHRZEUG, KALIBRIERUNGSMARKIERUNG UND KALIBRIERUNGSMARKIERUNGSANORDNUNG
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
G01S 7/497 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
G01S 17/931 (2020.01)
86Anmeldetag WOWAT26.07.2021
72ErfinderINErfinderbenennung nicht vorliegend
66
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Inländische PrioritätPRN
PRD
10 2020 005 762.4
21.09.2020
Zuständige Patentabteilung 55
87Veröffentlichungssprache WOWLANGDE - Deutsch
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Beleuchtungseinrichtung (5) und eines optischen Sensors (7), wobei • eine Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung (5) und des optischen Sensors (7), beispielsweise eines Kraftfahrzeugs, zeitlich aufeinander abgestimmt werden, wobei • der abgestimmten Ansteuerung ein sichtbarer Abstandsbereichs (15) zugeordnet wird, wobei • eine Serie von zeitlich aufeinanderfolgenden Aufnahmen (35) bei einer Beleuchtung mittels der Beleuchtungseinrichtung (5) mit dem optischen Sensor (7) mittels der abgestimmten Ansteuerung aufgenommen wird, wobei • in einer zeitlich ersten Aufnahme (35) der Serie, in der mindestens eine Kalibrierungsmarkierung (19), die mindestens eine vorbestimmte Abmessung (21) aufweist, erkannt wird, anhand der mindestens einen vorbestimmten Abmessung (21) ein erster Ist- Abstand (23.1) der mindestens einen Kalibrierungsmarkierung (19) bestimmt wird, wobei • die abgestimmte Ansteuerung und/oder der sichtbare Abstandsbereich (15) auf Grundlage einer entfernten Grenze (17) des sichtbaren Abstandsbereichs (15) und des ersten Ist-Abstandes (23.1) bewertet und/oder verändert wird. Die Erzeugung von Aufnahmen ist ein Gated-Imaging-Verfahren, bei dem der optische Sensor einer Kamera nur in einem bestimmten, eingeschränkten Zeitbereich empfindlich geschaltet wird. Die Beleuchtungseinrichtung sendet eine vordefinierte Anzahl von Lichtimpulsen aus. Daraus resultierend kann ein bestimmter sichtbarer Abstandsbereich durch die zeitliche Ansteuerung einerseits der Beleuchtungseinrichtung und andererseits des optischen Sensors mit entsprechend definierter örtlicher Lage, das heißt insbesondere bestimmten Abständen einer nahen und einer entfernten Grenze des sichtbaren Abstandsbereichs durch den optischen Sensor erfasst werden. Die Kalibrierungsmarkierung kann ein Identifikationsmerkmal, wie etwa einen QR-Code, aufweisen.
81Bestimmungsstaaten WOWDSAE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, IT, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, WS, ZA, ZM, ZW
Veröffentlichte EP-/WO-DokumenteEPWOPNOriginaldokument: WO002022058075A1
Recherchierbarer Text: WO002022058075A1
43ErstveröffentlichungstagEVT24.03.2022
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT29.03.2022
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.05.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 21.05.2023
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 29.03.2022
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 26.07.2021  Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 26.07.2021  Details anzeigen
3 Verfahren zur PCT-Anmeldung WO-Erstveröffentlichung mit Recherchebericht 24.03.2022  Details anzeigen
4 Verfahren zur PCT-Anmeldung Wirkung für DE weggefallen 22.04.2023  Details anzeigen
Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 1)
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VerfahrensartVARTVorverfahren
VerfahrensstandVSTDie Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung
VerfahrensstandstagVSTT26.07.2021
Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT29.03.2022
Verfahrensansicht Rechercheverfahren (Nr.: 2)
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VerfahrensartVARTRechercheverfahren
VerfahrensstandVSTRechercheantrag wirksam gestellt
VerfahrensstandstagVSTT26.07.2021
Antrag Dritter Nein
EingangstagAEGT26.07.2021
Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT29.03.2022
Verfahrensansicht Verfahren zur PCT-Anmeldung (Nr.: 3)
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VerfahrensartVARTVerfahren zur PCT-Anmeldung
VerfahrensstandVSTWO-Erstveröffentlichung mit Recherchebericht
VerfahrensstandstagVSTT24.03.2022
Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT29.03.2022
Verfahrensansicht Verfahren zur PCT-Anmeldung (Nr.: 4)
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VerfahrensartVARTVerfahren zur PCT-Anmeldung
VerfahrensstandVSTWirkung für DE weggefallen
VerfahrensstandstagVSTT22.04.2023
Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT21.05.2023