Registerauskunft Patent

Aktenzeichen WO: PCT/EP2020/025168 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 4. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
86Aktenzeichen WOWAKZPCT/EP2020/025168
87Veröffentlichungsnummer WOWPN2020211979
54Bezeichnung/TitelTIVERLÄNGERUNG FÜR STIFTE MIT VERSCHLEIßENDEN MINEN
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B43K 19/14 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
B43K 23/00 (2006.01), B43K 29/06 (2006.01)
86Anmeldetag WOWAT15.04.2020
72ErfinderINErfinderbenennung nicht vorliegend
66
66
Inländische PrioritätPRN
PRD
10 2019 002 839.2
18.04.2019
Zuständige Patentabteilung 13
87Veröffentlichungssprache WOWLANGDE - Deutsch
57ZusammenfassungABVerlängerung für Stifte mit verschleißenden Minen, gebildet aus einem dünnwandigen Hohlprofil (1) mit zweckmäßiger Länge, dessen Innenquerschnitt der Form der gängigen Stiftquerschnitte angepasst ist, an der Seite der Verlängerung, an der sich das angespitzte Ende des Stiftes befindet, einen oder mehrere Schlitze (2) zweckmäßiger Länge in Längsrichtung in der Mantelfläche sowie eine geringfügige, lineare Verringerung (3) des Querschnitts ca, über die Länge des oder der Schlitze in Richtung des Endes aufweisend, wobei längsgerichtete Erhebungen (4) in Form von dreieckigen, viereckigen und/oder halbkreisförmigen Prismen, welche in zweckmäßiger Anzahl, Anordnung und Länge in Abhängigkeit vom Stiftquerschnitt und nach Innen gerichtet realisiert sind, wobei die Höhe der Erhebungen (4), die in Einschubrichtung des Stiftes etwas anwachsen kann, so gewählt ist, dass diese den Stift beim Einführen geringfügig einkerben und die Höhe dieser Erhebungen (4) an der Seite der Verlängerung, an der der Stift eingeführt wird, über eine zweckmäßige Länge (4a) linear auf null reduziert ist und in der inneren Oberfläche der Verlängerung (1) in zweckmäßiger Zahl und Anordnung nach innen gebogene oder überstehende Haltefedern (5) angeordnet sind, welche an der Seite zum oberen Verlängerungsende hin mit der übrigen Mantelfläche verbunden und im übrigen Bereich von dieser getrennt sind.
81Bestimmungsstaaten WOWDSAE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, WS, ZA, ZM, ZW
Veröffentlichte EP-/WO-DokumenteEPWOPNOriginaldokument: WO2020211979A1
Recherchierbarer Text: WO2020211979A1
43ErstveröffentlichungstagEVT22.10.2020
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT23.10.2020
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)23.10.2020; 17.11.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 15.04.2020   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 15.04.2020   Details anzeigen
3 Verfahren zur PCT-Anmeldung WO-Erstveröffentlichung mit Recherchebericht 22.10.2020   Details anzeigen
4 Verfahren zur PCT-Anmeldung Wirkung für DE weggefallen 19.10.2021   Details anzeigen