Registerauskunft Patent

Aktenzeichen WO: PCT/EP2017/076503 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 16. September 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
86Aktenzeichen WOWAKZPCT/EP2017/076503
87Veröffentlichungsnummer WOWPN2018073260
54Bezeichnung/TitelTISYSTEM UND VERFAHREN ZUR ERZEUGUNG VON DIGITALEN STRASSENMODELLEN AUS LUFT- ODER SATELLITENBILDERN UND VON FAHRZEUGEN ERFASSTEN DATEN
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
G01C 21/32 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
G06K 9/00 (2006.01)
86Anmeldetag WOWAT17.10.2017
72ErfinderINErfinderbenennung nicht vorliegend
66
66
Inländische PrioritätPRN
PRD
10 2016 220 308.8
18.10.2016
Zuständige Patentabteilung 52
87Veröffentlichungssprache WOWLANGDE - Deutsch
57ZusammenfassungABSystem und Verfahren zur Erzeugung von digitalen Straßenmodellen aus Luft-oder Satellitenbildern und von Fahrzeugen erfassten Daten Ein Verfahren zur Erstellung eines digitalen Straßenmodells für mindestens einen Straßenabschnitt umfasst das Empfangen mindestens einer Trajektorie eines Fahrzeugs für den mindestens einen Straßenabschnitt in einer fahrzeugexternen Datenbank, und das Empfangen mindestens eines Bildes, das zumindest Teile des mindestens einen Straßenabschnitts zeigt, wobei das Bild eine Perspektive aufweist, die einem von einer erhöhten Position im Wesentlichen senkrecht nach unten aufgenommenen Bild entspricht. Die mindestens eine Trajektorie wird mit dem mindestens einen Bild dergestalt überlagert, dass die mindestens eine Trajektorie mit dem Verlauf einer Straße in dem mindestens einen Bild übereinstimmt. Das mindestens eine Bild wird in einem Korridor analysiert, der sich entlang der Trajektorie erstreckt und diese einschließt, um fahr-oder positionierungsrelevanten Merkmale des Straßenabschnitts in dem Korridor zu erkennen. Aus den fahr-oder positionierungsrelevanten Merkmalen, die in dem mindestens einen anhand der mindestens einen Trajektorie ausgerichteten Bild und in dem die Trajektorie einschließenden Korridor erkannt wurden, wird ein digitales Straßenmodell erzeugt.
81Bestimmungsstaaten WOWDSAE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
Veröffentlichte EP-/WO-DokumenteEPWOPNOriginaldokument: WO2018073260A1
Recherchierbarer Text: WO2018073260A1
43ErstveröffentlichungstagEVT26.04.2018
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.04.2018
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.05.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 18.05.2019; 29.10.2018
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 27.04.2018
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 17.10.2017   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 17.10.2017   Details anzeigen
3 Verfahren zur PCT-Anmeldung WO-Erstveröffentlichung mit Recherchebericht 26.04.2018   Details anzeigen
4 Verfahren zur PCT-Anmeldung Wirkung für DE weggefallen 19.04.2019   Details anzeigen