Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 32 66 495.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 19. September 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 32 66 495.8
96Aktenzeichen EPEAKZ82 63 0050.1
97Veröffentlichungsnummer EPEPN67112
54Bezeichnung/TitelTIWickelmaschine mit beweglichem Arm für ein Kernelement mit Aussennuten einer dynamo-elektrischen Maschine.
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H02K 15/09 (1990.01)
22Anmeldetag DEDAT07.05.1982
96Anmeldetag EPEAT07.05.1982
43OffenlegungstagOT20.01.1983
Veröffentlichungstag der ErteilungPET25.09.1985
71/73Anmelder/InhaberINHWindamatic Systems, Inc., Fort Wayne, US
72ErfinderINEminger, Robert J., Fort Wayne Indiana 46804, US
Zustellanschrift Windamatic Systems, Inc., Fort Wayne, IN 46850|USA,
33
31
32
Ausländische PrioritätPRC
PRNA
PRDA
US
265657
20.05.1981
Zuständige Patentabteilung 32
97Veröffentlichungssprache EPELANGEN - Englisch
84Benannte Vertragsstaaten EPEDSDE, FR, GB, IT
43ErstveröffentlichungstagEVT15.12.1982
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT01.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT06.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 06.02.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 01.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Verfahren zur EP-Anmeldung EPA-Erstveröffentlichung 15.12.1982   Details anzeigen
2 Verfahren zur EP-Anmeldung EPA-Veröffentlichung des Rechercheberichts 15.12.1982   Details anzeigen
3 Publikationen Veröffentlichung eines Hinweises auf die EP-Erstveröffentlichung durch das DPMA 20.01.1983 20.01.1983 Details anzeigen
4 Verfahren zur EP-Anmeldung EPA-Veröffentlichung des Hinweises auf Patenterteilung (Beginn der Einspruchsfrist) 25.09.1985   Details anzeigen
5 Publikationen Veröffentlichung eines Hinweises auf die EP-Patenterteilung durch das DPMA 31.10.1985 31.10.1985 Details anzeigen
6 Verfahren zur EP-Anmeldung Gegen die Patenterteilung wurde kein Einspruch erhoben, bzw. Einspruchsverfahren ist beim EPA ohne Entscheidung abgeschlossen 25.06.1986 23.10.1986 Details anzeigen
7 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.02.1990 10.05.1990 Details anzeigen