Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 45 514.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 6. Oktober 2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 45 514.3
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zum Beflocken eines Substrates und hiernach hergestelltes Flockmaterial
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B05D 1/16 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
D04H 11/00 (1995.01), D06N 7/00 (1995.01), D06N 7/04 (1995.01), B32B 5/16 (1995.01), B32B 5/30 (1995.01), B32B 5/24 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT20.12.1994
43OffenlegungstagOT27.06.1996
71/73Anmelder/InhaberINHCoronet-Werke GmbH, 69483 Wald-Michelbach, DE
72ErfinderINWeihrauch, Georg, 69483 Wald-Michelbach, DE;
74VertreterVTRLICHTI Patentanwälte, 76227 Karlsruhe, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004445514A1PDF
Recherchierbarer Text: DE000004445514A1PDF
Zustellanschrift Patentanwälte Lichti, Lempert und Lasch, 76207 Karlsruhe, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABBei einem Verfahren zum Beflocken eines Substrates, bei dem auf dem Substrat eine Haftschicht gebildet und anschließend Fasern aufgeflockt und in die Haftschicht eingebunden werden, wird nach dem Beflocken ein sich mit der Haftschicht verbindendes, flüssiges Bettungsmaterial auf die Faserseite aufgebracht und dessen Menge so eingestellt, daß die Fasern auf einem Teil ihrer die Haftschicht überragenden Länge zusätzlich in dem Bettungsmaterial eingebunden werden. Ein hiernach hergestelltes Flockmaterial weist eine mit der Haftschicht verbundene weitere Bettungsschicht auf, in der die Flockfasern auf einem weiteren Teil ihrer Länge eingebunden sind.
56Entgegenhaltungen/ZitateCTDE000001000009A (DE-PS 10 00 009)PDF
US000003453132A (US 34 53 132)PDF
43ErstveröffentlichungstagPUB27.06.1996
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 0
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 26.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 20.12.1994   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 04.04.1995   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 27.06.1996 27.06.1996 Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 22.11.1996 06.02.1997 Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Prüfungsbescheid 25.11.1997   Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 19.05.1998 30.07.1998 Details anzeigen