Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 37 650.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Juni 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 37 650.2
54Bezeichnung/TitelTIAutarkes Solarenergiesystem für Ein- und Mehrfamilienhäuser
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H02N 6/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT21.10.1994
43OffenlegungstagOT11.05.1995
71/73Anmelder/InhaberINHKrech, Hans, Dr., 22609 Hamburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004437650A1
Recherchierbarer Text: DE000004437650A1
Zustellanschrift Herrn Dr. Hans Krech, 22607 Hamburg, DE
Zuständige Patentabteilung 37
57ZusammenfassungABAutarke Solarenergiesysteme waren bisher für Ein- und Mehrfamilienhäuser nicht kostendeckend betreibbar. Die Erhöhung des Wirkungsgrades von Solarzellen, die Verwendung von Supraleitern, die Miniaturisierung von Solarzellen und der Einsatz von Speicherspulen machen rentable autarke Solarenergiesysteme möglich.$A Die Anordnung der Systembestandteile zeigt Fig. 1.$A Die Erfindung ist ein Quantensprung bei der Energieversorgung von Ein- und Mehrfamilienhäusern weltweit.
43ErstveröffentlichungstagEVT11.05.1995
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.02.2017
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 05.07.2014; 20.02.2017
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 21.10.1994   Details anzeigen
2 Publikationen Antrag auf vorzeitige Offenlegung 21.10.1994   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 02.02.1995   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 11.05.1995 11.05.1995 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 30.08.2001 22.11.2001 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 07.05.2003   Details anzeigen
8 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.2004 26.08.2004 Details anzeigen