Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 37 520.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Juni 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 37 520.4
54Bezeichnung/TitelTIAnlage zur Abwehr von Panzerabwehrlenkraketen und zur Abschirmung der Erfassung durch aktive und passive Infrarotsichtgeräte (Wärmebildgeräte) für Kampfpanzer, Schützenpanzer und gepanzerte Fahrzeuge, sowie Kraftfahrzeuge mit Gefechtsaufgaben
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F41H 3/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT20.10.1994
43OffenlegungstagOT11.05.1995
71/73Anmelder/InhaberINHKrech, Hans, Dr., 22607 Hamburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004437520A1
Recherchierbarer Text: DE000004437520A1
Zustellanschrift Herrn Dr. Hans Krech, 22607 Hamburg, DE
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABAnlage zur Abwehr von Panzerabwehrlenkraketen und zur Abschirmung der Erfassung durch aktive und passive Infrarotsichtgeräte (Wärmebildgeräte) für Kampfpanzer, Schützenpanzer und gepanzerte Fahrzeuge, sowie Kraftfahrzeuge mit Gefechtsaufgaben.$A Die genannten Fahrzeugtypen besitzen keine Abwehrmöglichkeit gegen Panzerabwehrlenkraketen und gegen die Auffassung durch aktive und passive Infrarotsichtgeräte (Wärmebildgeräte).$A Durch die Nutzung eines Wassersprühschleiers wird die Abwehr von Panzerabwehrlenkraketen und die Tarnung gegen die Auffassung durch aktive und passive Infrarotsichtgeräte (Wärmebildgeräte) ermöglicht.$A Es besteht weltweit ein Nachrüstungsbedarf für mehr als 150000 Kampfpanzer, Schützenpanzer und gepanzerte Fahrzeuge.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000003217336A1 (DE 32 17 336 A1)
EP000000221469A1 (EP 02 21 469 A1)
43ErstveröffentlichungstagEVT11.05.1995
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 20.10.1994   Details anzeigen
2 Publikationen Antrag auf vorzeitige Offenlegung 20.10.1994   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 02.02.1995   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 11.05.1995 11.05.1995 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 07.08.2001 15.11.2001 Details anzeigen
7 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 08.10.2001   Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 13.11.2003   Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Zurückweisungsbeschluss im Prüfungs-/Schutzzertifikats-/Eintragungsverfahren 29.12.2003   Details anzeigen
10 Prüfungsverfahren Rechtskraft des Zurückweisungsbeschlusses 30.01.2004 29.04.2004 Details anzeigen