Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 29 993.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 28. März 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 29 993.1
54Bezeichnung/TitelTIMulti-Roll-Combat & Transport-Vehicle (MRC & TV) für UN-Peacekeeping Operations von UN-Air Assault Forces
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
F41H 7/02 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT24.08.1994
43OffenlegungstagOT16.02.1995
71/73Anmelder/InhaberINHKrech, Hans, Dr., 22607 Hamburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004429993A1
Recherchierbarer Text: DE000004429993A1
Zustellanschrift Herrn Dr. Hans Krech, 22607 Hamburg, DE
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABNach dem Ende des Ost-West-Konfliktes und dem Übergang zur Weltinnenpolitik erhält die UNO zunehmend das Gewaltmonopol für UN-Peacekeeping Operations. Der im Patentanspruch angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, daß ihr für die UN-Friedenstruppe eine spezielle Ausrüstung und Bewaffnung fehlt.$A Durch die Entwicklung des Multi-Roll-Combat & Transport-Vehicle erhalten die UN-Friedenstruppen ein Spezialfahrzeug für UN-Peacekeeping Operations. Es ist das geländegängigste Fahrzeug der Welt und stellt eine völlig neue Generation von Schützenpanzerwagen dar, das senkrecht startet und landet (VTOL), das Feuerleitsystem eines Kampfhubschraubers hat, mit Luftbetankung eine Überführungsreichweite von 3330 Kilometern erreicht, das durch seine Schwenkflügel gegnerisches Radar unterfliegt, das 8 vollausgerüstete UN-Luftsturmsoldaten transportieren kann und das schwimmfähig ist. Für das Fahrzeug besteht beim Bau von mindestens 1000 Exemplaren ein Markt von mindestens DM 40 Mrd.$A Das Multi-Roll-Combat & Transport-Vehicle ist für den Einsatz für UN-Peacekeeping Operations der UN-Luftsturmkräfte und die zivile Nutzung vorgesehen.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000000892868B (DE-PS 8 928 68)
DE000000747153A (DE-PS 7 471 53)
DE000000738879A (DE-PS 7 388 79)
43ErstveröffentlichungstagEVT16.02.1995
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 05.07.2014; 26.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 24.08.1994   Details anzeigen
2 Publikationen Antrag auf vorzeitige Offenlegung 24.08.1994   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
4 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 07.11.1994   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 16.02.1995 16.02.1995 Details anzeigen
6 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 06.06.2001 03.01.2002 Details anzeigen
8 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 25.08.2001 22.11.2001 Details anzeigen
9 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 23.10.2001   Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Interne Berichtigung des Verfahrensstandes durchgeführt 23.10.2001   Details anzeigen
11 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.03.2003 01.04.2004 Details anzeigen
12 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 03.03.2003   Details anzeigen
13 Verwaltungsverfahren Interne Berichtigung des Verfahrensstandes durchgeführt 03.03.2003   Details anzeigen
14 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 18.12.2003   Details anzeigen
15 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 25.02.2004 06.05.2004 Details anzeigen