Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 29 652.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Juni 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 29 652.5
54Bezeichnung/TitelTIMarinetankhubschrauber Mil Mi-8 für den Einsatz in der Kriegsmarine
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B64C 27/04 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B63B 9/00 (1995.01), B67D 5/68 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT20.08.1994
43OffenlegungstagOT05.01.1995
71/73Anmelder/InhaberINHKrech, Hans, Dr., 22607 Hamburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004429652A1
Recherchierbarer Text: DE000004429652A1
Zustellanschrift Herrn Dr. Hans Krech, 22607 Hamburg, DE
Zuständige Patentabteilung 22
57ZusammenfassungABDieselgetriebene U-Boote, kleine schnelle Stealth-Minenleg-und-Räumschiffe (MLR-Schiffe) und Stealth-Schnellboote werden auf See durch Tender mit Brennstoff versorgt. Der im Patentanspruch angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, daß die Tender durch die gegnerische Seeraumüberwachung überwachbar sind und die genannten Schiffstypen bei der Brennstoffübernahme lokalisiert und bekämpft werden können.$A Durch die Luftbetankung der genannten Schiffstypen durch Marinetankhubschrauber Mil Mi-8 bei Nacht auf hoher See wird die Tarnung verbessert.$A Der Marinetankhubschrauber Mil Mi-8 ist für den Einsatz in der Kriegsmarine vorgesehen.
43ErstveröffentlichungstagEVT05.01.1995
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 20.08.1994   Details anzeigen
2 Publikationen Antrag auf vorzeitige Offenlegung 20.08.1994   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 21.09.1994   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 05.01.1995 05.01.1995 Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.1997 14.08.1997 Details anzeigen