Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 17 484.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Juni 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 17 484.5
54Bezeichnung/TitelTIStealth-Schnellboot für den Einsatz in der Kriegsmarine mit Luftbetankungsanlage, windschlüpfriger Radarhaube und Bewaffnung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B63G 13/02 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B63H 21/38 (1995.01), B63G 9/00 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT19.05.1994
43OffenlegungstagOT08.12.1994
71/73Anmelder/InhaberINHKrech, Hans, Dr., 22607 Hamburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004417484A1
Recherchierbarer Text: DE000004417484A1
Zustellanschrift Herrn Dr. Hans Krech, 22607 Hamburg, DE
Zuständige Patentabteilung 22
57ZusammenfassungABGrößere Kriegsschiffe oder Marinekampfflugzeuge können Schnellboote relativ leicht orten und bekämpfen. Durch die Nutzung der Stealth-Technologie kann das Boot nicht mehr durch das gegnerische Radar geortet werden.$A Das Boot erhält eine Außenverkleidung aus Fiberglas und einen Anstrich mit einem schwarzen Speziallack, der die Radarstrahlen absorbiert. Durch die Luftbetankungsanlage verbessert sich die Tarnung, die Abhängigkeit von Tendern sinkt und die Reichweite wird mindestens verdoppelt. (Fig. 1I) Die windschlüpfrige Radarhaube deckt die elektronischen Aufbauten ab, verbessert die Aerodynamik des Bootes, erhöht dadurch seine Geschwindigkeit und verringert den Brennstoffverbrauch (III). Die Bewaffnungsvariante (Torpedos, Schiff-Schiff-Raketen, Maschinenkanone, 76-Millimeter-Geschütz oder Laserkanone, Minenausstoßrohr, tragbare SAM, Panzerabwehrlenkraketen) erzielt die größtmögliche Waffenwirksamkeit und mindert die Möglichkeiten der elektronischen Gegenwirkung durch den Gegner (II, III, IV, V, VI, IX). Die Tarnung bei Tag erfolgt durch ein System von Luft- und Wasserdüsen, die bei voller Fahrt einen Sprühschleier über dem gesamten Boot aufrechterhalten können (VII).$A Das Boot dient dem Einsatz in der Kriegsmarine.
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPDE-Z.: "Wehrtechnik", 10/93, S. 57
43ErstveröffentlichungstagEVT08.12.1994
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 3
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.07.2014
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 05.07.2014
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 19.05.1994   Details anzeigen
2 Publikationen Antrag auf vorzeitige Offenlegung 19.05.1994   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 05.09.1994   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 08.12.1994 08.12.1994 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 08.11.1996 06.03.1997 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 27.02.1998   Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Zurückweisungsbeschluss im Prüfungs-/Schutzzertifikats-/Eintragungsverfahren 07.12.1998   Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Rechtskraft des Zurückweisungsbeschlusses 08.01.1999 08.04.1999 Details anzeigen