Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 10 111.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Juni 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 10 111.2
54Bezeichnung/TitelTIBetankungsverfahren für dieselgetriebene U-Boote für den Einsatz in der Kriegsmarine oder in der Meeresforschung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B63G 8/00 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B63H 21/38 (1995.01), B67D 5/70 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT24.03.1994
43OffenlegungstagOT11.08.1994
Veröffentlichungstag der ErteilungPET26.10.1995
71/73Anmelder/InhaberINHKrech, Hans, Dr., 22607 Hamburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004410111A1
Recherchierbarer Text: DE000004410111A1
Originaldokument: DE000004410111C2
Recherchierbarer Text: DE000004410111C2
Zustellanschrift Herrn Dr. Hans Krech, 22607 Hamburg, DE
Zuständige Patentabteilung 22
57ZusammenfassungABDieselgetriebene U-Boote werden auf See durch Tender mit Brennstoff versorgt. Der im Patentanspruch angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, das die Tender durch die gegnerischen U-Jagd-Kräfte überwachbar sind. Durch sie kann das U-Boot beim Übernehmen des Brennstoffes lokalisiert und dann bekämpft werden.$A Durch eine Luftbetankungsanlage erhält das U-Boot die Möglichkeit, auf See auch luftbetankt zu werden. Dadurch wird die Tarnung verbessert, die Verwundbarkeit durch die gegnerischen U-Jagd-Kräfte sinkt. Bei dieselgetriebenen Forschungs-U-Booten kann die Brennstoffübernahme durch die Luftbetankung vereinfacht werden. Das U-Boot erhält einen Luftbetankungsstutzen auf dem Deck. Für die Luftbetankung eignen sich große Marinetankhubschrauber oder kanadische Marinekippflügeltankflugzeuge (VTOL).$A Die Luftbetankungsanlage ist für den Einsatz auf dieselgetriebenen U-Booten in der Kriegsmarine oder in der Meeresforschung bestimmt.
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPNICHTS ERMITTELT
43ErstveröffentlichungstagEVT11.08.1994
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.07.2014
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 05.07.2014
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 24.03.1994   Details anzeigen
2 Publikationen Antrag auf vorzeitige Offenlegung 24.03.1994   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 05.05.1994   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 10.08.1994 20.10.1994 Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 11.08.1994 11.08.1994 Details anzeigen
6 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 19.04.1995   Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Vorbereitung des Erteilungsbeschlusses 18.05.1995   Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 06.06.1995   Details anzeigen
10 Publikationen Patentschrift 26.10.1995 26.10.1995 Details anzeigen
11 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 26.01.1996 25.04.1996 Details anzeigen
12 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.12.1997 12.03.1998 Details anzeigen