Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 44 09 805.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 27. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 44 09 805.7
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren und Vorrichtung zum dosierten Zerstäuben von Flüssigkeiten sowie deren Verwendung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B05D 1/02 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 F02M 51/02 (2000.01), B41J 2/015 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT22.03.1994
43OffenlegungstagOT13.07.1995
Veröffentlichungstag der ErteilungPET13.07.1995
71/73Anmelder/InhaberINHFraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., 80686 München, DE
72ErfinderINHerziger, Gerd, Prof. Dr.-Ing., 52159 Roetgen, DE; Neff, Willi, Dr., Kelmis, BE; Rothweiler, Dirk, Dipl.-Phys., 52066 Aachen, DE; Lebert, Rainer, Dr., 52074 Aachen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004409805C1
Recherchierbarer Text: DE000004409805C1
Zustellanschrift Fraunhofer-Patentstelle für die Deutsche Forschung, 80686 München, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABEs sind ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zum dosierten Zerstäuben von Flüssigkeiten, bei dem die Flüssigkeit Druckstößen ausgesetzt wird, die zeitveränderlich über mindestens eine auf die Flüssigkeit einwirkende Membran ausgeübt werden, die durch Einwirkung eines mittels mindestens eines stromdurchflossenen Leiters erzeugten Magnetfelds bewegt wird, wobei Stromimpulse zur Steuerung der Druckstöße erzeugt werden, bekannt. Um ein Verfahren und eine Vorrichtung zum dosierten Zerstäuben von Flüssigkeiten anzugeben, mit dem bzw. mit der kurze Zerstäubungsimpulse unter sehr hoher Krafteinwirkung auf das Zerstäubungsorgan erzeugt werden können, werden in einer zumindest einen elektrisch leitfähigen, zusammenhängenden Bereich aufweisenden Membran elektrische Wirbelströme induziert, die über ein zeitveränderliches Magnetfeld erzeugt werden, wobei das von außen einwirkende Magnetfeld über Stromimpulse in dem elektrischen Leiter verändert und wobei aufgrund der Wirbelströme die Kraft zur Bewegung der Membran bewirkt wird.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000004036494A1 (DE 40 36 494 A1)
DE000003314900A1 (DE 33 14 900 A1)
43ErstveröffentlichungstagEVT13.07.1995
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 05.07.2014; 25.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 22.03.1994   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 06.04.1994   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 18.05.1994   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 13.01.1995   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 21.02.1995   Details anzeigen
7 Publikationen Patentschrift 13.07.1995 13.07.1995 Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 13.10.1995   Details anzeigen
9 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.10.2003 15.01.2004 Details anzeigen