Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 43 37 019.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 20. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 43 37 019.5
54Bezeichnung/TitelTIKFZ - Sicherheitssitz
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B60N 2/42 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT29.10.1993
43OffenlegungstagOT04.05.1995
71/73Anmelder/InhaberINHLegenstein, Walter-Willy, 61250 Usingen, DE; Schopf, Walter, Dipl.-Ing., 61440 Oberursel, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004337019A1
Recherchierbarer Text: DE000004337019A1
Zustellanschrift Herrn Dipl.-Ing. Walter Schopf, 61279 Grävenwiesbach, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 16
57ZusammenfassungABVorliegender Erfindungsgegenstand dient zur Steigerung der passiven Sicherheit von KFZ-Insassen bei einem Crash, insbesondere für sportliche und zukunftsorientierte kleine einsitzige PKWs oder auch wiederum große mehrsitzige, bei denen Sicherheitsaspekte die Fahrzeugkonzeption bestimmen, insbesondere für höhere Crashgeschwindigkeiten, bei denen herkömmliche Rückhaltesysteme an Wirksamkeit verlieren.$A Ein dem Fahrerkörper angepaßter Schalensitz ist gelenkig um mindestens zwei Drehachsen mit einer Schwer- und Drehpunktverteilung derart im KFZ angeordnet, daß er, einschließlich des Insassen, bei einem Crashereignis durch seine eigene Massenwirkung infolge aus beliebigen Richtungen kommenden Beschleunigungs- oder Verzögerungsspitzen eine Stellung und Lage einnimmt, daß der menschliche Körper durch seine Massenwirkung weitgehend ohne Seiten- oder sonstige vom Sitz oder Lehne abhebenden Kraftvektoren in seine Sitz- und somit günstige Abstützbasis gezwungen wird, in der gleichmäßige Abstützkraftverteilungen vorliegen, und sich nur geringe, gleichmäßige Körperflächenpressungen einstellen. Damit werden die physikalischen Bedingungen, die zu Aufschlagverletzungen durch Relativbewegungen zwischen Fahrgast und Fahrzeug führen und auch strangulierende Wirkungen von Rückhalteelementen bewirken, vermieden.$A Weiter Merkmale des Erfindungsgegenstandes sind verschiedene Einrichtungen und Verfahren zur Regulierung der Bewegungsabläuft des erfindungsgemäßen Sicherheitssitzes.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000002502410A1 (DE 25 02 410 A1)
DE000002456028A1 (DE 24 56 028 A1)
DE000002346757A1 (DE 23 46 757 A1)
GB000001185599A (GB 11 85 599)
US000003792896A (US 37 92 896)
43ErstveröffentlichungstagEVT04.05.1995
Anzahl der Bescheide 4
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 09.02.2013; 27.10.2015; 25.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 29.10.1993   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 29.10.1993 08.06.1995 Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
4 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 08.12.1994   Details anzeigen
5 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 19.12.1994   Details anzeigen
6 Publikationen Offenlegungsschrift 04.05.1995 04.05.1995 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 27.06.1995 21.09.1995 Details anzeigen
8 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Prüfungsbescheid 09.05.2001   Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.07.2002 07.11.2002 Details anzeigen