Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 42 34 961.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 2. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 42 34 961.3
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung eines Formwerkzeuges für die Herstellung von Kunststofformteilen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B29C 33/02 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B29C 45/73 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT16.10.1992
43OffenlegungstagOT21.04.1994
Veröffentlichungstag der ErteilungPET25.07.1996
71/73Anmelder/InhaberINHInnova Zug AG, Zug, CH
72ErfinderINSchmetz, Klaus, 58706 Menden, DE
74VertreterVTRCOHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 40211 Düsseldorf, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004234961A1
Recherchierbarer Text: DE000004234961A1
Originaldokument: DE000004234961C2
Recherchierbarer Text: DE000004234961C2
Zustellanschrift COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 40211 Düsseldorf, DE
Zuständige Patentabteilung 16
57ZusammenfassungABBei einem temperierbaren Werkzeug (11) bzw. einer temperierbaren Form zur Herstellung von Kunststofformteilen mit wenigstens einem Formnest (12) zur Aufnahme der Form des herzustellenden Kunststofformteils, wenigstens je einer Einlaß- bzw. Auslaßöffnung (13; 14), wobei Einlaß- und Auslaßöffnung (13; 14) über Kanäle (15) miteinander in Verbindung stehen und ein Temperiermedium-Kanalsystem zum Kühlen bzw. Beheizen des Formnestes (12) bilden, wird eine Verkürzung der Schußzeit (Zykluszeit) und eine Verbesserung der Wartungsfreundlichkeit sowie eine höhere Qualität der gespritzten Formteile dadurch erreicht, daß der Verlauf der Kanäle (15) der äußeren Form des Formnestes (12) angepaßt ist und daß die Geometrie der Kanäle (15) auf das Temperaturprofil im Kunststofformteil abgestimmt ist. Ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Werkzeuges bzw. einer solchen Form ist durch die folgenden Schritte angegeben:$A - Auftrennen des Werkzeugs bzw. der Form in der Ebene/den Ebenen der herzustellenden Kanäle,$A - Herstellen der Kanäle entsprechend dem gewünschten Verlauf in wenigstens einer Trennfläche des aufgetrennten Werkzeugs bzw. der aufgetrennten Form durch Fräsen, o. dgl. und$A - Verbinden der aufgetrennten Teile des Werkzeugs bzw. Form.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000003325310C2 (DE 33 25 310 C2)
FR000001357281A (FR 13 57 281)
US000003181200A (US 31 81 200)
43ErstveröffentlichungstagEVT21.04.1994
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.08.2017
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 09.05.2013; 31.07.2013; 25.01.2016; 09.08.2017
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 16.10.1992   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 23.10.1992   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 04.11.1992   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 21.04.1994 21.04.1994 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
6 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 25.01.1995 30.03.1995 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 28.02.1996   Details anzeigen
8 Publikationen Patentschrift 25.07.1996 25.07.1996 Details anzeigen
9 Einspruchsverfahren Gegen das Patent wurde Einspruch erhoben 04.10.1996 12.12.1996 Details anzeigen
10 Einspruchsverfahren Widerruf durch Beschluss der Patentabteilung 02.02.1998   Details anzeigen
11 Prüfungsverfahren Beschwerde ist eingegangen 28.02.1998   Details anzeigen
12 Prüfungsverfahren Akte beim BPatG anhängig 17.03.1998   Details anzeigen
13 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
14 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 05.11.1999 27.01.2000 Details anzeigen