Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 40 33 440.6 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 29. März 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 40 33 440.6
54Bezeichnung/TitelTIGleisstück für eine Modellbahn
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
A63H 19/30 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT20.10.1990
43OffenlegungstagOT06.02.1992
Veröffentlichungstag der ErteilungPET06.02.1992
71/73Anmelder/InhaberINHGebr. Märklin & Cie. GmbH, 73033 Göppingen, DE
72ErfinderINJordan, Franz, W-7320 Göppingen, DE; Nickl, Klaus-Peter, Dipl.-Ing. (FH), W-7320 Göppingen, DE
74VertreterVTRStellrecht, Wilhelm, Dipl.-Ing. M.Sc., 70182 Stuttgart, DE,Grießbach, Dietrich, Dipl.-Phys. Dr.rer.nat., 70182 Stuttgart, DE,Haecker, Walter, Dipl.-Phys., 70182 Stuttgart, DE,Böhme, Ulrich, Dipl.-Phys. Dr.rer.nat., 70182 Stuttgart, DE,Beck, Jürgen, Dipl.-Phys. Dr.rer.nat., 70182 Stuttgart, DE,Wößner, Gottfried, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 70182 Stuttgart, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004033440C1
Recherchierbarer Text: DE000004033440C1
Zustellanschrift HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte, 70182 Stuttgart, DE
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABUm bei einem Gleisstück für eine Modellbahn mit einem Grundkörper und auf diesem gehaltenen, einen verbreiterten Schienenfuß, einen Schienengurt und einen zwischen Schienenfuß und Schienengurt angeordneten Schienensteg aufweisenden Schienensträngen, die mit einer ebenen Grundfläche des Schienenfußes auf dem Grundkörper aufliegen, und mit an den Schienensträngen anliegenden elektrischen Kontakten die Festlegung der Kontakte zu erleichtern und die elektrischen Verbindungen dauerhaft auszugestalten, wird vorgeschlagen, daß an der Grundfläche jedes Schienenstranges mindestens eine Kontaktzunge flächig anliegt, daß im Bereich dieser Kontaktzunge der Schienenfuß durch paarige, auf beiden Seiten vom Rand ausgehende Einschnitte unterbrochen ist und daß der Schienenfuß im Bereich zwischen den Einschnitten nach unten umgebogen ist und die Kontaktzunge, diese zumindest teilweise umgreifend, gegen die Grundfläche andrückt.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000000851764B (DE-PS 8 51 764)
DE000008808959U1 (DE 88 08 959 U1)
43ErstveröffentlichungstagEVT06.02.1992
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 08.02.2013; 05.12.2015; 25.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 20.10.1990   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 20.10.1990   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 24.01.1991   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 11.07.1991   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 29.08.1991   Details anzeigen
6 Publikationen Patentschrift 06.02.1992 06.02.1992 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 06.05.1992 30.07.1992 Details anzeigen
8 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
9 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.07.2001 08.11.2001 Details anzeigen