Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 40 09 764.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 17. August 2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 40 09 764.1
54Bezeichnung/TitelTITürschloß
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
E05B 13/10 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
E05B 15/10 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT27.03.1990
43OffenlegungstagOT11.10.1990
71/73Anmelder/InhaberINHPedersoli, Carlo, Lodrino, Brescia, IT
72ErfinderINErfinder ist Anmelder;
74VertreterVTRPatentanwälte Magenbauer & Kollegen Partnerschaft mbB, 73730 Esslingen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004009764A1PDF
Recherchierbarer Text: DE000004009764A1PDF
Zustellanschrift Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Partnerschaft mbB, 73730 Esslingen, DE
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Ausländische PrioritätPRC
PRNA
PRDA
IT
5144 /89
05.04.1989
Zuständige Patentabteilung 25
57ZusammenfassungABEs handelt sich hier um ein Türschloß, bei dem eine Falle in einer vorgeschobenen, wirksamen Stellung mit Hilfe einer Feder gehalten wird und in eine zurückgezogene unwirksame Stellung mit Hilfe von schwenkbaren Hebeln gebracht werden kann, die an feststehenden handgriffartigen Trägern angebracht sind, die an der Innenseite und an der Außenseite der Tür vorgesehen sind. Jeder schwenkbare Hebel ist unmittelbar oder mittelbar mit der Falle gekoppelt und kann außerdem noch einen Verriegelungs- und Entriegelungszylinder mit Schlüssel zugeordnet bekommen, damit verhindert wird, daß er verstellt wird, wenn eine Tür in ihrer Schließstellung mit Sicherheit blockiert und verriegelt wird.
43ErstveröffentlichungstagPUB11.10.1990
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.06.2017
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 08.02.2013; 21.06.2017
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 27.03.1990   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 30.05.1990   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 11.10.1990 11.10.1990 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.12.1995 07.03.1996 Details anzeigen