Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 38 23 157.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 31. Mai 2023)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 38 23 157.3
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung eines beflockten Flächengebildes mit Hilfe energiereicher Strahlen, ausgehend von niedermolekularen polymerisierbaren Verbindungen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B29C 41/28 (1990.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 A45C 5/12 (1990.01), B29C 35/10 (1990.01), B29C 71/04 (1990.01)
22Anmeldetag DEDAT08.07.1988
43OffenlegungstagOT08.02.1990
71/73Anmelder/InhaberINHDeutsche Institute für Textil- und Faserforschung Stuttgart, Institut für Textilchemie, 73770 Denkendorf, DE
72ErfinderINEinsele, Ulrich, Dipl.-Ing. Dr., W-7300 Esslingen, DE; Herlinger, Heinz, Prof. Dipl.-Chem. Dr., W-7000 Stuttgart, DE;
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003823157A1PDF
Recherchierbarer Text: DE000003823157A1PDF
Zustellanschrift Deutsche Institute für Textil- und Faserforschung Stuttgart Institut für Textilchemie, 73770 Denkendorf, DE
Zuständige Patentabteilung 16
57ZusammenfassungABVerfahren zur Herstellung beflockter Flächengebilde, bestehend aus einer filmbildenden Polymerschicht und einer darin haftenden Kurzfaserschicht (Flock), dadurch gekennzeichnet, daß ein flüssiges polymerisierbares Monomer oder Oligomer auf ein Trägerband aufgetragen und die Flüssigkeitsschicht nach üblichen Methoden elektrostatisch beflockt und dann das Monomere mit Hilfe energiereicher Strahlen bei Raumtemperatur polymerisiert wird. Anschließend wird dann das entstandene beflockte Flächengebilde vom Trägermaterial getrennt.
43ErstveröffentlichungstagPUB08.02.1990
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 08.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 08.07.1988   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 23.11.1988   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1989   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 08.02.1990 08.02.1990 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.04.1994 07.07.1994 Details anzeigen