Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 38 21 144.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 27. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 38 21 144.0
54Bezeichnung/TitelTISpielzeug-Klemmbaustein nebst Verwendung und hierfür geeigneter (Nutz-)Gegenstand
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A63H 33/08 (1990.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B65D 81/36 (1990.01)
22Anmeldetag DEDAT23.06.1988
43OffenlegungstagOT28.12.1989
71/73Anmelder/InhaberINHHundertmark, Volker, 31604 Raddestorf, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
74VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28209 Bremen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003821144A1
Recherchierbarer Text: DE000003821144A1
Zustellanschrift BOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28071 Bremen, DE
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft einen Spielzeug-Klemmbaustein mit einem Basiskörper, der wenigstens einen Verbindungsabschnitt zum Verbinden mit wenigstens einem zweiten Klemmbaustein aufweist, und der an einer seinem (seinen) Verbindungsabschnitt(en) abgekehrten Seite wenigstens eine Ausnehmung aufweist, in welcher ein Verbindungsabschnitt eines zweiten Klemmbausteins klemmend zu halten ist, wobei wenigstens an wenigstens einer weiteren Seite des Basiskörpers wenigstens eine als Schlitz ausgebildete weitere erste Ausnehmung vorhanden ist, deren Abmessungen den entsprechenden Abmessungen eines Drittgegenstandes bzw. eines Abschnittes eines Drittgegenstandes und/oder des/eines Verbindungsabschnittes des Klemmbausteins entsprechen (Fig. 9).
43ErstveröffentlichungstagEVT28.12.1989
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.06.2017
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 08.02.2013; 21.06.2017
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 23.06.1988   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 17.11.1988   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1989   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 28.12.1989 28.12.1989 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.03.1993 09.06.1993 Details anzeigen