Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 36 23 811.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 26. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 36 23 811.2
54Bezeichnung/TitelTIBeflocken von Oberflächen mit Kurzfasern
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 D06N 7/00 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B05B 5/025 (1995.01), B05D 1/16 (1995.01), D02G 3/40 (1995.01), D04H 11/00 (1995.01), D06Q 1/00 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT15.07.1986
43OffenlegungstagOT11.02.1988
Veröffentlichungstag der ErteilungPET11.02.1988
71/73Anmelder/InhaberINHMaag, Fritjof, Dipl.-Ing. Dr.-Ing., 65779 Kelkheim, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003623811C1
Recherchierbarer Text: DE000003623811C1
Zustellanschrift Herrn Dipl.-Ing. Dr.-Ing. Fritjof Maag, 65779 Kelkheim, DE
Zuständige Patentabteilung 26
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beflocken der Oberfläche von Garnen, Gewebe-, Kunststoff- oder Papierbahnen, Formkörpern und dergleichen mit kurzen Fasern durch Schneiden von Faserkabeln zu Flock der gewünschten Länge, sowie das Aufbringen und Verbinden des Flocks mit der zu beflockenden Oberfläche. Zur Herstellung des Flocks werden die einzelnen Filamente eines Filamentgarnes so miteinander verbunden, daß diese auch nach dem Schneiden auf kurze Länge noch fest zusammenhalten. So ist durch entsprechende Wahl der Anzahl der Einzelfilamente des Filamentgarnes die Beflockungsfähigkeit dieses Flocks unabhängig vom Titer des Einzelfilaments und der Schnittlänge des Flocks zu gestalten. Die Verbindung zwischen den einzelnen Filamenten wird durch eine Behandlung nach dem Beflocken wieder gelöst. Damit entspricht die Warenoberfläche weitgehend einem Flock mit dem Titer des Einzelfilaments.
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPCH-Z.: Veredelung 1985, Nr. 4, S. 129-135
43ErstveröffentlichungstagEVT11.02.1988
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 08.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 15.07.1986   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 15.07.1986   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 09.09.1986   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 10.06.1987   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Vorbereitung des Erteilungsbeschlusses 20.08.1987   Details anzeigen
6 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 20.08.1987   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 03.09.1987   Details anzeigen
8 Publikationen Patentschrift 11.02.1988 11.02.1988 Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 11.05.1988 04.08.1988 Details anzeigen
10 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 11.10.1989   Details anzeigen
11 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
12 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.04.1996 11.07.1996 Details anzeigen