Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 36 17 163.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 6. Oktober 2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 36 17 163.8
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung einer gemusterten beflockten Bahn mit textilähnlichem Aussehen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B05D 1/16 (1990.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
B05D 7/04 (1990.01), B41M 1/10 (1990.01), B41M 1/30 (1990.01), B05D 5/00 (1990.01), D06Q 1/00 (1990.01)
22Anmeldetag DEDAT22.05.1986
43OffenlegungstagOT26.11.1987
71/73Anmelder/InhaberINHAlkor GmbH Kunststoffe, 81479 München, DE
72ErfinderINMoravcsik, Hedwig, W-8000 München, DE;
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003617163A1PDF
Recherchierbarer Text: DE000003617163A1PDF
Zustellanschrift Alkor GmbH Kunststoffe, 81451 München, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer gemusterten beflockten Bahn mit textilähnlichem Aussehen, wobei auf eine Trägerbahn, die aus einer pigmentierten bzw. farbig bedruckten Kunststoffolie bestimmter Dicke und Shore-D-Härte oder einem ein- bzw. mehrfarbig bedruckten Kunststoffvlies bestimmten Oberflächengewichts besteht, in Abstimmung mit dem Druckmuster nach vorhergehendem partiellen Kleberauftrag ein ein- oder mehrfarbiger Flock aufgebracht wird. Die überschüssige Flockschicht an den mit Kleber beschichteten Stellen wird entfernt, der Kleber ausgehärtet und anschließend die Flockschicht auf den kleberfreien Stellen entfernt. Die nach dem erfindungsgemäßen Verfahren erhaltenen beflockten Bahnen dienen u. a. als Bezugsstoffe bei der Herstellung von Koffern, Mappen, Etuis als Wandverkleidung und Innenverkleidungen von Kraftfahrzeugen.
43ErstveröffentlichungstagPUB26.11.1987
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.07.2014
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 08.02.2013; 05.07.2014
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 22.05.1986   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 09.09.1986   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 26.11.1987 26.11.1987 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 11.10.1989   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.02.1993 06.05.1993 Details anzeigen