Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 34 40 289.6 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 25. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 34 40 289.6
54Bezeichnung/TitelTISchaltungsanordnung zur anschlagabhängigen Erzeugung von auf einer Tastatur angeschlagenen Tönen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G10H 1/34 (1990.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G10H 1/46 (1990.01)
22Anmeldetag DEDAT05.11.1984
43OffenlegungstagOT10.04.1986
Veröffentlichungstag der ErteilungPET10.04.1986
71/73Anmelder/InhaberINHDr. Rainer Böhm GmbH & Co KG, 4950 Minden, DE
72ErfinderINAerts, Hendrikus H., NijBeets, NL
74VertreterVTRGramm, Lins & Partner Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB, 38122 Braunschweig, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003440289C1
Recherchierbarer Text: DE000003440289C1
Zustellanschrift Gramm, Lins & Partner Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB, 38122 Braunschweig, DE
Zuständige Patentabteilung 51
57ZusammenfassungABEine Schaltungsanordnung zur anschlagabhängigen Erzeugung von auf einer Tastatur angeschlagenen Tönen mit einer Zeitmeßeinrichtung für die Bewegung des Tastenschalters (9) von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung und mit einer Verarbeitungsstufe zur Klangformung entsprechend der durch die Zeitmessung erhaltenen Information über die Anschlagstärke läßt eine Abfrage auf nur zwei Leitungen (5, 6) zu, wenn in an sich bekannter Weise die Tastenschalter (9) als dreipolige Umschalter ausgeführt sind, deren Umschaltkontakt (U) ein ihm zugeführtes Potential entweder auf einen ersten Kontakt (10) oder auf einen zweiten Kontakt (11) des Tastenschalters (9) legt, wenn alle ersten Kontakte (10) mit einer ersten Leitung (5) und alle zweiten Kontakte (11) mit einer zweiten Leitung (6) verbunden sind, wenn die Umschaltkontakte (U) taktweise nacheinander mit einem bestimmten Potential angesteuert werden und wenn im Takt der Ansteuerung der Umschaltkontakt (U) Potentialpaare von den beiden Leitungen (5, 6) abgenommen werden.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000002821302A1 (DE-OS 28 21 302)
US000003935784A (US 39 35 784)
43ErstveröffentlichungstagEVT10.04.1986
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 07.02.2013; 25.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 05.11.1984   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 05.11.1984   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 29.11.1984   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.01.1985   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 19.09.1985   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 22.10.1985   Details anzeigen
7 Publikationen Patentschrift 10.04.1986 10.04.1986 Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 10.07.1986 02.10.1986 Details anzeigen
9 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 12.10.1989   Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.08.1993 11.11.1993 Details anzeigen