Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 34 23 462.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 6. Oktober 2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 34 23 462.4
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren und Vorrichtung zum elektrostatischen Beflocken eines faden- oder garnförmigen Materials sowie Flockfaden oder -garn
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B05D 1/14 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
B05D 5/00 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT26.06.1984
43OffenlegungstagOT02.01.1986
Veröffentlichungstag der ErteilungPET29.01.1987
71/73Anmelder/InhaberINHUniroyal Englebert Textilcord S.A., Steinfort, LU
72ErfinderINGoerens, Robert L., Dipl.-Ing., Esch, LU;
74VertreterVTRSchneider, Egon, Dipl.-Phys., 30826 Garbsen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003423462A1PDF
Recherchierbarer Text: DE000003423462A1PDF
Originaldokument: DE000003423462C2PDF
Recherchierbarer Text: DE000003423462C2PDF
Zustellanschrift Uniroyal Englebert Reifen GmbH Z.Hd. Herrn Patentingenieur Paul Dovern, 52005 Aachen, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum elektrostatischen Beflocken eines faden- oder garnförmigen Materials, das geradlinig kontinuierlich oder diskontinuierlich durch ein elektrisches Feld bewegt wird, das zwischen Elektroden mit unebenen, jedoch symmetrischen Potentialoberflächen erzeugt wird. Das elektrische Feld wird bevorzugt zwischen gekrümmten Potentialoberflächen der Elektroden erzeugt. Der Flock schießt nicht nur radial, sondern auch in Schräglage in den Klebermantel jedes nicht gedrehten Fadens. Hierdurch ist eine dichte verbesserte Rundumbeflockung von Garnen oder Fäden auf einfache und kostengünstige Weise zu erhalten.
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPNICHTS-ERMITTELT
43ErstveröffentlichungstagPUB02.01.1986
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT07.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 07.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 26.06.1984   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 29.11.1984   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.01.1985   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 02.01.1986 02.01.1986 Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 21.04.1986 03.07.1986 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Vorbereitung des Erteilungsbeschlusses 18.08.1986   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 28.08.1986   Details anzeigen
8 Publikationen Patentschrift 29.01.1987 29.01.1987 Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 29.04.1987 23.07.1987 Details anzeigen
10 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 12.10.1989   Details anzeigen
11 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
12 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.03.1995 08.06.1995 Details anzeigen