Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 34 14 504.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 6. Oktober 2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 34 14 504.4
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zum Herstellen eines beflockten Textilflächengebildes
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B05D 1/04 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
B44C 1/24 (1995.01), D06C 15/02 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT17.04.1984
43OffenlegungstagOT24.10.1985
Veröffentlichungstag der ErteilungPET13.06.1990
71/73Anmelder/InhaberINHUniroyal Englebert Textilcord S.A., Steinfort, LU
72ErfinderINLenards, Gerhard, W-4050 Mönchengladbach, DE;
74VertreterVTRSchneider, Egon, Dipl.-Phys., 30826 Garbsen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003414504A1PDF
Recherchierbarer Text: DE000003414504A1PDF
Originaldokument: DE000003414504C2PDF
Recherchierbarer Text: DE000003414504C2PDF
Zustellanschrift Uniroyal Englebert Reifen GmbH Z.Hd. Herrn Patentingenieur Paul Dovern, 52005 Aachen, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines flexiblen Flockflächengebildes, das aus Substrat, Kleberschicht und Flock gebildet ist, das darin besteht, daß das Flächengebilde nach dem Beflocken kalandriert wird. Dadurch ist eine feine Oberfläche mit gleichmäßiger Strichrichtung zu erzielen. Das kalandrierte Flockflächengebilde kann zusätzlich geprägt werden. Dadurch ist eine nach Wahl beliebige Oberflächenstruktur zu erzielen. Je nach Wahl des Substrats, Klebers und Flocks sind verbesserte Eigenschaften hinsichtlich des Aussehens, der Abriebfestigkeit, der Bi-Elastizität, der Luftdurchlässigkeit, der Isolierwirkung und Griffigkeit zu erhalten.
56Entgegenhaltungen/ZitateCTDE000002930007A1 (DE-OS 29 30 007)PDF
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPDE-Z.: Adhäsion (1973), 52-55
43ErstveröffentlichungstagPUB24.10.1985
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 2
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 07.02.2013; 25.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 17.04.1984   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 02.08.1984   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.01.1985   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 24.10.1985 24.10.1985 Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 21.04.1986 03.07.1986 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 13.09.1989   Details anzeigen
7 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 12.10.1989   Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 10.11.1989   Details anzeigen
9 Publikationen Patentschrift 13.06.1990 13.06.1990 Details anzeigen
10 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 13.09.1990 13.12.1990 Details anzeigen
11 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
12 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.02.1997 07.05.1997 Details anzeigen