Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 33 30 493.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 19. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 33 30 493.9
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren und Vorrichtung zum Herstellen von strukturierten, beflockten Oberflächen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B05D 1/16 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B05D 3/12 (1995.01), D06C 11/00 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT24.08.1983
43OffenlegungstagOT22.11.1984
Veröffentlichungstag der ErteilungPET22.11.1984
71/73Anmelder/InhaberINHMitras Kunststoffe GmbH, 92637 Weiden, DE
72ErfinderINIrrlitz, Hans-Ulrich, W-8480 Weiden, DE; Kick, Werner, W-8480 Weiden, DE; Sommer, Hans, W-8481 Schirmitz, DE
74VertreterVTRPatentanwälte Tergau & Pohl, 90482 Nürnberg, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003330493C1
Recherchierbarer Text: DE000003330493C1
Zustellanschrift Herren Patentanwälte Dipl.-Ing. E. Tergau Dipl.-Ing. H. L. Pohl, a, 90482 Nürnberg, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABEs wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von leicht und unregelmäßig strukturierten beflockten Oberflächen beschrieben. Die Oberfläche wird mit Klebstoff beschichtet, sodann mit kurzen Textilfasern beflockt, der Klebstoff ausgehärtet und die Florschicht einer mechanischen Deformation unterzogen. Das Deformieren geschieht dadurch, daß die Florschicht durch Aufprallenlassen einer Vielzahl von Kugeln aus rückprallelastischem Werkstoff deformiert wird. Die Vorrichtung weist eine Trägerbahn (1) für die zu behandelnde, bereits oberflächlich beflorte Materialbahn (5) auf. Unterhalb der Trägerbahn (1) befindet sich eine Vibratoranordnung (7), welche die Trägerbahn mitsamt der darauf angeordneten Materialbahn in Schwingungen versetzt. Oberhalb der Trägerbahn (1) und der darauf angeordneten Materialbahn (5) befindet sich eine Behandlungskammer (10) mit seitlichen Begrenzungswänden (11) sowie einer Pralldecke (12). Innerhalb der Behandlungskammer (10) befindet sich eine Vielzahl von Kugeln (13) aus rückprallelastischem Werkstoff.
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPNICHTS-ERMITTELT
43ErstveröffentlichungstagEVT22.11.1984
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT06.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 06.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 24.08.1983   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 06.09.1983   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 26.09.1983   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Vorbereitung des Erteilungsbeschlusses 08.06.1984   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 20.06.1984   Details anzeigen
6 Publikationen Patentschrift 22.11.1984 22.11.1984 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 22.02.1985 23.05.1985 Details anzeigen
8 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 20.04.1985   Details anzeigen
9 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 12.10.1989   Details anzeigen
10 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 28.12.1989 01.03.1990 Details anzeigen
11 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
12 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.1998 13.08.1998 Details anzeigen