Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 33 29 995.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 25. September 2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 33 29 995.1
54Bezeichnung/TitelTIHandgerät zum elektrostatischen Beflocken von Gegenständen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B05B 5/02 (1985.01)
22Anmeldetag DEDAT19.08.1983
43OffenlegungstagOT07.03.1985
71/73Anmelder/InhaberINHEndepols, Karl-Hermann, 4060 Viersen, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder;
74VertreterVTRUhlmann, Hans, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 41747 Viersen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003329995A1PDF
Recherchierbarer Text: DE000003329995A1PDF
Zustellanschrift Herrn Patentanwalt Dipl.-Chem. Dr.rer.nat. Hans Uhlmann, 41747 Viersen, DE
57ZusammenfassungABDas Handgerät zum elektrostatischen Beflocken besteht aus einem von einer Gleichstromquelle gespeisten und in einem stabförmigen Gehäuse untergebrachten Hochspannungsgenerator und einem damit verbundenen Applikator. Dabei ist ein Applikator in eine Verlängerung des stabförmigen Gehäuses integriert. Auf diesen fest integrierten Applikator ist ein weiterer, becherförmiger Applikator aufsteckbar.
56Entgegenhaltungen/ZitateCTDE000002218993A (DE-OS 22 18 993)PDF
GB000002092478A (GB 20 92 478)PDF
US000004165022A (US 41 65 022)PDF
43ErstveröffentlichungstagPUB07.03.1985
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 06.02.2013; 25.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 19.08.1983   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 12.10.1983   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 04.11.1983   Details anzeigen
4 Rechercheverfahren Mitteilung über den ermittelten Stand der Technik ergangen 17.01.1984   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 07.03.1985 07.03.1985 Details anzeigen
6 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 20.04.1985   Details anzeigen
7 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.05.1988 11.08.1988 Details anzeigen