Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 33 14 268.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 1. Januar 2026)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 33 14 268.8
54Bezeichnung/TitelTILaufzeitregler für die Aufzeichnungen von Fernsehprogrammen mit Video-Recorder
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H04N 5/782 (1985.01)
22Anmeldetag DEDAT20.04.1983
43OffenlegungstagOT25.10.1984
71/73Anmelder/InhaberINHSheqerolli, Mit-hat, 5090 Leverkusen, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003314268A1
Recherchierbarer Text: DE000003314268A1
Zustellanschrift Herrn Mit-hat Sheqerolli, 51371 Leverkusen, DE
Zuständige Patentabteilung 31
57ZusammenfassungABDer Laufzeitregler soll vom Hersteller hergestellt und eingebaut werden, weil die Platz-Verhältnisse und Änderungen im Video-Recorder berücksichtigt und vorgenommen werden. Die bisherige Möglichkeit für Aufnahmen ohne den Laufzeitregler soll weiter bestehen, da man mit Hilfe einer Taste den Laufzeitregler in Betrieb nimmt oder ausschließen kann. Die Programmieruhr muß anhalten und wieder laufen können, wenn der Laufzeitregler in Betrieb genommen wird, dabei dürfen die Restprogramme nicht beeinflußt werden. Die überschüssige Zeit wird mit ENDE-Signal gelöscht. Die kürzere Zeit, die vorprogrammiert ist, bringt zum vorzeitigen Ende eine Aufnahme. Laufzeitregler reagiert nur innerhalb der programmierten Zeiten und nur für ein Programm (Kanal) während einer Aufnahme. Laufzeitregler kann unterscheiden das Anfang-, das Störungs- und das Ende-Signal vom Sender und reagiert dabei entsprechend.
43ErstveröffentlichungstagEVT25.10.1984
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT06.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 06.02.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 27.05.2011
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagErstveröffentlichungstagAlle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 20.04.1983  Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 22.06.1983  Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 25.10.1984 25.10.1984 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 18.04.1985  Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.01.1986 10.04.1986 Details anzeigen
Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 1)
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VerfahrensartVARTVorverfahren
VerfahrensstandVSTDie Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung
VerfahrensstandstagVSTT20.04.1983
Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 2)
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VerfahrensartVARTVorverfahren
VerfahrensstandVSTDas Vorverfahren ist abgeschlossen
VerfahrensstandstagVSTT22.06.1983
Verfahrensansicht Publikationen (Nr.: 3)
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VerfahrensartVARTPublikationen
VerfahrensstandVSTOffenlegungsschrift
VerfahrensstandstagVSTT25.10.1984
HeftnummerHN43
JahrPJ1984
VeröffentlichungsdatumVT25.10.1984
PublikationsartPARTSchriften
TeilHTTeil 1
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003314268A1
Recherchierbarer Text: DE000003314268A1
Verfahrensansicht Klassifikationsänderung (Nr.: 4)
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VerfahrensartVARTKlassifikationsänderung
VerfahrensstandVSTÄnderung der IPC-Hauptklasse
VerfahrensstandstagVSTT18.04.1985
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H04N 5/782 (1985.01)
51Frühere IPC-HauptklasseICMF
(ICMVF)		 H04N 5/782 (1980.01)
Verfahrensansicht Verwaltungsverfahren (Nr.: 5)
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VerfahrensartVARTVerwaltungsverfahren
VerfahrensstandVSTDie Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen
VerfahrensstandstagVSTT01.01.1986
HeftnummerHN15
JahrPJ1986
VeröffentlichungsdatumVT10.04.1986
PublikationsartPARTBibliografiedaten
TeilHTTeil 1