Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 32 32 687.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 1. Juni 2023)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 32 32 687.4
54Bezeichnung/TitelTIVorrichtung zum elektrostatischen Beflocken von langgestreckten Werkstücken
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B05B 5/08 (1985.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B05D 1/06 (1985.01)
22Anmeldetag DEDAT02.09.1982
43OffenlegungstagOT08.03.1984
Veröffentlichungstag der ErteilungPET06.02.1986
71/73Anmelder/InhaberINHMetzeler GmbH, 80992 München, DE
72ErfinderINKranz, Jürgen, W-8990 Lindau, DE;
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003232687A1PDF
Recherchierbarer Text: DE000003232687A1PDF
Originaldokument: DE000003232687C2PDF
Recherchierbarer Text: DE000003232687C2PDF
Zustellanschrift METZELER Automotive Profile Systems GmbH, 88131 Lindau, DE
Zuständige Patentabteilung 51
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum elektrostatischen Beflocken von langgestreckten Werkstücken, insbesondere Extrudaten, auf einem Transportband, bei der die Flocken aus einer Zuführungsöffnung oberhalb des zu beflockenden Werkstückes durch ein elektrostatisches Feld aufgeladen auf das Werkstück fallen und überschüssige Flocken am Boden der Vorrichtung gesammelt und zur Zuführungsöffnung zurückgefördert werden. Zur Reduzierung des Flockenabfalles und Verminderung des maschinellen Aufwandes ist nach der Erfindung ein zylindrisches feststehendes Innengehäuse (1) mit einer langgestreckten Zuführungsöffnung (9) im Bereich der oberen Scheitellinie und mit einem Auslaßspalt (10) im unteren Bereich, in dem gleichzeitig das Transportband (11) verläuft, vorgesehen, der im vorgegebenen Abstand koaxial von einem zylindrischen um das Innengehäuse (1) rotierenden Außenmantel (13) umgeben ist. Ferner sind im Spalt (22) zwischen Innengehäuse (1) und Außenmantel (13) am letzterem befestigte, sich entlang von Mantellinien erstreckende und den Spalt (22) überbrückende elastische Förderleisten (18) angeordnet.
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPNICHTS-ERMITTELT
43ErstveröffentlichungstagPUB08.03.1984
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 0
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT06.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 06.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 02.09.1982   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 11.11.1982   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 08.03.1984 08.03.1984 Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 20.03.1984 24.05.1984 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 18.04.1985   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Prüfungsbescheid 25.07.1985   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Vorbereitung des Erteilungsbeschlusses 20.08.1985   Details anzeigen
8 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 20.08.1985   Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 31.08.1985   Details anzeigen
10 Publikationen Patentschrift 06.02.1986 06.02.1986 Details anzeigen
11 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 06.05.1986 31.07.1986 Details anzeigen
12 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 03.05.1988 07.07.1988 Details anzeigen
13 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.06.1989 07.09.1989 Details anzeigen