Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 31 36 922.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 22. November 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 31 36 922.7
54Bezeichnung/TitelTISchrittschalteinrichtung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B62K 23/06 (1980.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B62M 9/04 (1980.01)
22Anmeldetag DEDAT17.09.1981
43OffenlegungstagOT31.03.1983
71/73Anmelder/InhaberINHSmolik, Hans Christian, Ing.(grad.), 50374 Erftstadt, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003136922A1
Recherchierbarer Text: DE000003136922A1
Zustellanschrift Herrn Hans Christian Smolik, _____ Erftstadt,
Zuständige Patentabteilung 21
57ZusammenfassungABDie Schaltvorrichtung zur Betätigung von Fahrradkettenschaltungen und/oder Fahrradkettenblattumwerfern ist als Schrittschalteinrichtung ausgebildet. Dabei ist eine mit einem Zahnrad verbundene Seilscheibe um eine Nullage herum auf einer feststehenden Achse drehbar, wodurch ein Zugseil zur Betätigung einer an sich bekannten Fahrradkettenschaltung verstellt ist. Der Drehwinkel eines in das Zahnrad eingreifbaren Schalthebelankers ist durch zwei Anschläge in Richtung Lenkerbügel und Bremshebel so begrenzt, daß eine Sperrklinke beim Gangwechsel um jeweils einen Zahn weiter einrastet. Die Schrittschalteinrichtung kann in dem Griff einer Fahrradfelgenbremse angeordnet sein.
43ErstveröffentlichungstagEVT31.03.1983
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 05.02.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 27.05.2011
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 17.09.1981   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 16.11.1982   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 31.03.1983 31.03.1983 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.06.1984 13.09.1984 Details anzeigen