Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 31 31 624.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 6. Januar 2026)

Stammdaten
INID	Kriterium	Feld	Inhalt
	Schutzrechtsart	SART	Patent
	Status	ST	Nicht anhängig/erloschen
21	Aktenzeichen DE	DAKZ	P 31 31 624.7
54	Bezeichnung/Titel	TI	Greifer mit beeinflußbarem Bewegungsverlauf der Schneiden von Greiferschalen
51	IPC-Hauptklasse	ICM (ICMV)	B66C 3/02 (1980.01)
51	IPC-Nebenklasse(n)	ICS (ICSV)	E02F 3/44 (1980.01)
22	Anmeldetag DE	DAT	10.08.1981
43	Offenlegungstag	OT	16.06.1982
71/73	Anmelder/Inhaber	INH	VEB Schwermaschinenbaukombinat TAKRAF-Stammbetrieb-Betrieb für Anlagenbau und Rationalisierung, O-7010 Leipzig, DE
72	Erfinder	IN	Schmidt, Ulrich, Dr.-Ing., DDR 8045 Dresden, DD; Gräbner, Peter, Prof.Dr.-Ing., DDR 8010 Dresden, DD
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE000003131624A1 Recherchierbarer Text: DE000003131624A1
	Zustellanschrift		VEB Schwermaschinenbaukombinat TAKRAF Stammbetrieb Betrieb für Anlagenbau und Rationalisierung, 04109 Leipzig, DE
33 31 32	Ausländische Priorität	PRC PRNA PRDA	DD WPB66C/223652 02.09.1980
33 31 32	Ausländische Priorität	PRC PRNA PRDA	DD WPB66C/225017 06.11.1980
	Zuständige Patentabteilung		22
57	Zusammenfassung	AB	Die Erfindung betrifft einen Greifer mit beeinflußbarem Bewegungsverlauf der Schneiden von Greiferschalen durch eine mechanische, hydraulische oder andere Einrichtung. Aufgabe der Erfindung ist es, durch eine Horizontalführung der Greiferschneiden nahe über dem das Gut tragenden Boden, z.B. von Eisenbahnwaggons oder auf unbefestigten Lagerplätzen, den Boden vor Verschleiß zu schützen bzw. seine Zerstörung zu verhindern sowie eine optimale Restgutaufnahme zu ermöglichen. Die zwischen den Greifer bekannter Bauart und das Tragorgan des Hebezeuges eingefügte Einrichtung bewirkt die Horizontalbewegung der Schneiden durch den Ausgleich der Höhe der Schließkurve in Abhängigkeit von der Schalenstellung, sobald am Tragorgan des Hebezeuges die vertikale Haltekraft aufgenommen wird. Ist es unzweckmäßig, den Kräftefluß für die Höhenausgleichsbewegung über den Antrieb des Greifers zu realisieren, kann der Einsatz einer Nachführsteuerung vorgesehen werden. Dabei wird in Abhängigkeit von der Stellung der Greiferschalen die Kraft zum Heben des Greifers zusätzlich aufgebracht. Solange noch Fördergut in einer ausreichenden Höhe vorhanden ist, arbeitet der Greifer mit einer normalen bogenförmigen Schließkurve.
43	Erstveröffentlichungstag	EVT	16.06.1982
	Anzahl der Bescheide		0
	Anzahl der Erwiderungen		0
	Erstmalige Übernahme in DPMAregister	EREGT	27.05.2011
	Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister	REGT	05.02.2013 (alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden) 05.02.2013 Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden 27.05.2011 Erstmalige Übernahme in DPMAregister

Verfahrensdaten
Nr.	Verfahrensart	Verfahrensstand	Verfahrensstandstag	Erstveröffentlichungstag	Alle Details anzeigen
1	Vorverfahren	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung	10.08.1981		Details anzeigen
2	Vorverfahren	Das Vorverfahren ist abgeschlossen	28.04.1982		Details anzeigen
3	Publikationen	Offenlegungsschrift	16.06.1982	16.06.1982	Details anzeigen
4	Verwaltungsverfahren	Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen	03.05.1988	11.08.1988	Details anzeigen

Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 1)
Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
Verfahrensart	VART	Vorverfahren
Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung
Verfahrensstandstag	VSTT	10.08.1981

Verfahrensansicht Publikationen (Nr.: 3)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Publikationen
	Verfahrensstand	VST	Offenlegungsschrift
	Verfahrensstandstag	VSTT	16.06.1982
	Heftnummer	HN	24
	Jahr	PJ	1982
	Veröffentlichungsdatum	VT	16.06.1982
	Publikationsart	PART	Schriften
	Teil	HT	Teil 1
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE000003131624A1 Recherchierbarer Text: DE000003131624A1

Verfahrensansicht Verwaltungsverfahren (Nr.: 4)
Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
Verfahrensart	VART	Verwaltungsverfahren
Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen
Verfahrensstandstag	VSTT	03.05.1988
Heftnummer	HN	32
Jahr	PJ	1988
Veröffentlichungsdatum	VT	11.08.1988
Publikationsart	PART	Bibliografiedaten
Teil	HT	Teil 1