Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 31 29 550.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 26. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 31 29 550.9
54Bezeichnung/TitelTIGenerator zur Erzeugung von Zufallszahlen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G07F 17/34 (1985.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G07C 15/00 (1985.01), G06F 7/58 (1985.01)
22Anmeldetag DEDAT27.07.1981
43OffenlegungstagOT15.04.1982
Veröffentlichungstag der ErteilungPET09.01.1986
71/73Anmelder/InhaberINHMotronic, Elektronische Geräte GmbH, Groß St. Florian, AT
72ErfinderINMothwurf, Ewald, Graz, AT; Aigner, Bernd, Graz, AT
74VertreterVTRHOFFMANN - EITLE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB, 81925 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003129550A1
Recherchierbarer Text: DE000003129550A1
Originaldokument: DE000003129550C2
Recherchierbarer Text: DE000003129550C2
Zustellanschrift Patent- und Rechtsanwälte Dipl.-Ing. Werner Eitle und Sozien, München,
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Ausländische PrioritätPRC
PRNA
PRDA
AT
A4074-80
07.08.1980
Zuständige Patentabteilung 55
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine elektronische Steuerungseinrichtung für einen Spielautomaten über Zufallszahlen aus einer Gesamtzahl von N Zahlen mit einem Speicher mit K binären Speicherplätzen, bei welchem der Zustand der Speicherstellen durch Vergleich mit einer sich ständig ändernden Binärzahl eines Statistikgenerators verändert werden kann. Dabei kann zu einem willkürlich wählbaren Zeitpunkt die in den K Speicherplätzen gespeicherte Zahl zur Erzielung einer Spielzahl abgerufen werden. Die Speicherplätze (B ↓o-B ↓7) des Speichers (8) stehen über einen Taktgeber nacheinander mit dem Ausgang des Statistikgenerators (7) unter Übernahme des Binärwertes in Verbindung, wobei der Statistikgenerator ein Rauschgenerator, Isotopengenerator od.dgl. sein kann. Vorzugsweise schaltet man mehrere Speicher (8, 9) mit K Speicherstellen (B ↓o-B ↓7) hintereinander, wobei der Ausgang des Statistikgenerators mit einem festen Platz (B ↓6) des ersten Speichers (8) verbunden ist und bei jedem weiteren Speicher (9) je eine feste Speicherstelle mit einer festen Speicherstelle des vorhergehenden Speichers verbunden ist.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000002146096A (DE-AS 21 46 096)
DE000002856585A1 (DE-OS 28 56 585)
GB000002031197A (GB 20 31 197 A)
43ErstveröffentlichungstagEVT15.04.1982
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT24.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 05.02.2013; 24.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 27.07.1981   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 10.11.1981   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 18.12.1981   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 15.04.1982 15.04.1982 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.04.1985   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 06.07.1985   Details anzeigen
7 Publikationen Patentschrift 09.01.1986 09.01.1986 Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 09.04.1986 03.07.1986 Details anzeigen
9 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.04.1987 16.07.1987 Details anzeigen