Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 31 23 603.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 17. August 2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 31 23 603.0
54Bezeichnung/TitelTI"Jagdgewehr"
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
F41C 7/00 (1980.01)
22Anmeldetag DEDAT13.06.1981
43OffenlegungstagOT06.05.1982
71/73Anmelder/InhaberINHPedersoli, Carlo, Lodrino, Brescia, IT; Bettinsoli, Salvatore, Lodrino, Brescia, IT
72ErfinderINErfinder ist Anmelder;
74VertreterVTRPatentanwälte Magenbauer & Kollegen Partnerschaft mbB, 73730 Esslingen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003123603A1PDF
Recherchierbarer Text: DE000003123603A1PDF
Zustellanschrift Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Partnerschaft mbB, 73730 Esslingen, DE
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31
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Ausländische PrioritätPRC
PRNA
PRDA
IT
5171A-80
24.06.1980
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABEs wird ein Jagdgewehr, insbesondere der sogenannten Drillingsart angegeben, das zwei einander zugeordnete und miteinander ein Paar bildende äußere Läufe (3, 3Δ) und einen zwischen den äußeren Läufen angeordneten mittleren Lauf (4), eine Brücke (1), mit der die Läufe über Zapfen schwenkbar verbunden sind, damit sie durch Winkelverstellung geöffnet und verschlossen werden können, und einen schlittenartig beweglichen Riegel (6) besitzt, der zum Verriegeln der Läufe mit der Brücke und zu deren Entriegeln dient und von einem Entriegelungsorgan (10) gesteuert wird, das in bekannter Weise an der Brücke angebracht ist. Es ist vorgesehen, daß der mittlere Lauf (4) sich in tangentialer Anordnung zwischen den beiden miteinander ein Paar bildenden äußeren Läufen (3, 3Δ) befindet, derart, daß er in einer Ebene oberhalb der Achse der äußeren Läufe enthalten ist. Weiterhin ist vorgesehen, daß den drei Läufen (3, 3Δ, 4) ebensoviel unter Federwirkung stehende, zu der Art der sogenannten direkten Aktion oder der Schleuderung gehörende Schlagbolzen (13, 13Δ, 14) zugeordnet sind, die mit Hilfe des Riegels (6) beim Öffnen der Läufe in ihre Spannstellung verstellbar sind, und daß die den beiden äußeren Läufen (3, 3Δ) zugeordneten Schlagbolzen (13, 13Δ) mit Hilfe eines gemeinsamen Abzugs separat und nacheinander auslösbar sind, während der dem mittleren Lauf 64) entsprechende Schlagbolzen (14) mit Hilfe eines zweiten Abzugs auslösbar ist, wobei den beiden Abzügen Sicherungs- und Steuerorgane .....
43ErstveröffentlichungstagPUB06.05.1982
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.10.2015
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 04.02.2013; 26.10.2015
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 13.06.1981   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 27.01.1982   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 06.05.1982 06.05.1982 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.03.1984 05.07.1984 Details anzeigen