Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 31 23 603.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 22. Dezember 2024)

Stammdaten
INID	Kriterium	Feld	Inhalt
	Schutzrechtsart	SART	Patent
	Status	ST	Nicht anhängig/erloschen
21	Aktenzeichen DE	DAKZ	P 31 23 603.0
54	Bezeichnung/Titel	TI	"Jagdgewehr"
51	IPC-Hauptklasse	ICM (ICMV)	F41C 7/00 (1980.01)
22	Anmeldetag DE	DAT	13.06.1981
43	Offenlegungstag	OT	06.05.1982
71/73	Anmelder/Inhaber	INH	Pedersoli, Carlo, Lodrino, Brescia, IT; Bettinsoli, Salvatore, Lodrino, Brescia, IT
72	Erfinder	IN	Erfinder ist Anmelder
74	Vertreter	VTR	Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Partnerschaft mbB, 73730 Esslingen, DE
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE000003123603A1 Recherchierbarer Text: DE000003123603A1
	Zustellanschrift		Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Partnerschaft mbB, 73730 Esslingen, DE
33 31 32	Ausländische Priorität	PRC PRNA PRDA	IT 5171A-80 24.06.1980
	Zuständige Patentabteilung		15
57	Zusammenfassung	AB	Es wird ein Jagdgewehr, insbesondere der sogenannten Drillingsart angegeben, das zwei einander zugeordnete und miteinander ein Paar bildende äußere Läufe (3, 3Δ) und einen zwischen den äußeren Läufen angeordneten mittleren Lauf (4), eine Brücke (1), mit der die Läufe über Zapfen schwenkbar verbunden sind, damit sie durch Winkelverstellung geöffnet und verschlossen werden können, und einen schlittenartig beweglichen Riegel (6) besitzt, der zum Verriegeln der Läufe mit der Brücke und zu deren Entriegeln dient und von einem Entriegelungsorgan (10) gesteuert wird, das in bekannter Weise an der Brücke angebracht ist. Es ist vorgesehen, daß der mittlere Lauf (4) sich in tangentialer Anordnung zwischen den beiden miteinander ein Paar bildenden äußeren Läufen (3, 3Δ) befindet, derart, daß er in einer Ebene oberhalb der Achse der äußeren Läufe enthalten ist. Weiterhin ist vorgesehen, daß den drei Läufen (3, 3Δ, 4) ebensoviel unter Federwirkung stehende, zu der Art der sogenannten direkten Aktion oder der Schleuderung gehörende Schlagbolzen (13, 13Δ, 14) zugeordnet sind, die mit Hilfe des Riegels (6) beim Öffnen der Läufe in ihre Spannstellung verstellbar sind, und daß die den beiden äußeren Läufen (3, 3Δ) zugeordneten Schlagbolzen (13, 13Δ) mit Hilfe eines gemeinsamen Abzugs separat und nacheinander auslösbar sind, während der dem mittleren Lauf 64) entsprechende Schlagbolzen (14) mit Hilfe eines zweiten Abzugs auslösbar ist, wobei den beiden Abzügen Sicherungs- und Steuerorgane .....
43	Erstveröffentlichungstag	EVT	06.05.1982
	Anzahl der Bescheide		0
	Anzahl der Erwiderungen		0
	Erstmalige Übernahme in DPMAregister	EREGT	27.05.2011
	Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister	REGT	26.10.2015 (alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden) 26.10.2015; 04.02.2013; 31.05.2011 Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden 27.05.2011 Erstmalige Übernahme in DPMAregister

Verfahrensdaten
Nr.	Verfahrensart	Verfahrensstand	Verfahrensstandstag	Veröffentlichungsdatum	Alle Details anzeigen
1	Vorverfahren	Vorverfahren - Vorprüfung	13.06.1981		Details anzeigen
2	Vorverfahren	Vorverfahren - Vorprüfung abgeschlossen	27.01.1982		Details anzeigen
3	Publikationen	Pub - Offenlegungsschrift	06.05.1982	06.05.1982	Details anzeigen
4	Verwaltungsverfahren	Zurücknahme/Erlöschen Nichtzahlung Jahresgebühr	01.03.1984	05.07.1984	Details anzeigen

Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 1)
Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
Verfahrensart	VART	Vorverfahren
Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung
Verfahrensstandstag	VSTT	13.06.1981

Verfahrensansicht Publikationen (Nr.: 3)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Publikationen
	Verfahrensstand	VST	Offenlegungsschrift
	Verfahrensstandstag	VSTT	06.05.1982
	Heftnummer	HN	18
	Jahr	PJ	1982
	Veröffentlichungsdatum	VT	06.05.1982
	Publikationsart	PART	Schriften
	Teil	HT	Teil 1
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE000003123603A1 Recherchierbarer Text: DE000003123603A1

Verfahrensansicht Verwaltungsverfahren (Nr.: 4)
Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
Verfahrensart	VART	Verwaltungsverfahren
Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen
Verfahrensstandstag	VSTT	01.03.1984
Heftnummer	HN	27
Jahr	PJ	1984
Veröffentlichungsdatum	VT	05.07.1984
Publikationsart	PART	Bibliografiedaten
Teil	HT	Teil 1