Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 61 531.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 9. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 61 531.4
54Bezeichnung/TitelTITriebwerksbedieneinrichtung für ein Segelflugzeug mit Klapptriebwerk
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B64D 27/26 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
B64D 31/04 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT20.12.1999
43OffenlegungstagOT28.06.2001
Veröffentlichungstag der ErteilungPET21.08.2003
71/73Anmelder/InhaberINHLange Flugzeugbau GmbH, 66482 Zweibrücken, DE
72ErfinderINLange, Axel, 66484 Kleinsteinhausen, DE
74VertreterVTRGrünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB, 80802 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019961531A1
Recherchierbarer Text: DE000019961531A1
Originaldokument: DE000019961531C2
Recherchierbarer Text: DE000019961531C2
Zustellanschrift Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB, 80802 München, DE
Zuständige Patentabteilung 22
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Triebwerksbedieneinrichtung für Segelflugzeuge mit Klapptriebwerk. Bislang war bei der Bedienung eines Klapptriebwerks eine Vielzahl von Handgriffen notwendig, um das Triebwerk auszufahren und zu starten. Dies führte zu Gefahrensituationen, wenn das Triebwerk in geringer Höhe gestartet und die Reihenfolge der komplizierten Betätigungsabfolge nicht eingehalten wurde. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Bedienung eines Klapptriebwerks bei Segelflugzeugen zu vereinfachen und sicherer zu gestalten. Erfindungsgemäß weist daher die Triebwerksbedieneinrichtung einen Betätigungshebel (20) auf, der entlang eines durchgängigen Betätigungsweges (22) von einer Einfahrstellung (23), in der das Triebwerk eingefahren ist, in eine Vortriebsstellung (24) überführbar ist, in der das Triebwerk ausgefahren ist und Vortrieb erzeugt. Anstelle einer Vielzahl von Schaltern und Hebeln muss nur noch der Betätigungshebel (20) entlang des Betätigungsweges (22) verschoben werden. Die Bedienungsreihenfolge kann nicht mehr vertauscht werden.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000019512816A1 (DE 195 12 816 A1)
DE000004331230A1 (DE 43 31 230 A1)
GB000002281882A (GB 22 81 882 A)
US000005065962A (US 50 65 962)
EP000000503801A2 (EP 05 03 801 A2)
EP000000439801A1 (EP 04 39 801 A1)
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPFlughandbuch des Motorseglers DG-800B, Deckblatt (Ausgabe März 1998) und Kapitel 4.5.6.2 (Ausg. Juli 1996);
Foto des Cockpits der DG-800B mit Gashebel und integriertem Zündschalter;
Hans Giger: Kolben-Flugmotoren, Motorbuch Verlag, Stuttgart, Erscheinungsjahr 1986, ISBN 3-01089-5, S. 78-79, 90-93;
Fotografie der Schautafel "Kommandogerät für den Flugmotor BMW 801", ausgestellt in der Flugzeughalle des Deutschen Museums München;
Fotografie des "BMW-Kommandogeräts für den 14-Zylinder-Doppelsternmotor BMW 801", Baujahr 1940, ausgestellt in der Flugzeughalle des Deutschen Museums München;
Fotografie des Segelflugzeugs mit Klapptriebwerk "Ventus aM", Kennzeichen D-KIIV, Hersteller: Schempp-Hirth Flugzeugbau GmbH, Bj. 1981;
Fotografien des Segelflugzeugs fs 29, Hersteller:;
Akademische Fliegergruppe Stuttgart e. V., Bj. 1975 sowie Ausdruck der Internetseite www.uni-stuttgart.de/akaflieg/fs29.html (E6);
Luftfahrt-Bundesamt: Grundlagen der Luftfahrzeugtechnik in Theorie und Praxis, Bd. V, Segelflugzeuge und Motorsegler, 1997, S. 1-149;
Foto des Cockpits des Segelflugzeugs mit Klapptriebwerk ASH26E, Hersteller: Alexander Schleicher GmbH & Co. Segelflugzeugbau, Bj. 1995
43ErstveröffentlichungstagEVT28.06.2001
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT12.02.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 22.01.2013; 20.01.2016; 03.08.2017; 12.02.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 20.12.1999   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 20.12.1999   Details anzeigen
3 Rechercheverfahren Mitteilung über den ermittelten Stand der Technik ergangen 05.06.2000   Details anzeigen
4 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 20.06.2000   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 30.11.2000   Details anzeigen
6 Publikationen Offenlegungsschrift 28.06.2001 28.06.2001 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 04.04.2003   Details anzeigen
8 Publikationen Patentschrift 21.08.2003 21.08.2003 Details anzeigen
9 Einspruchsverfahren Gegen das Patent wurde Einspruch erhoben 15.11.2003 05.02.2004 Details anzeigen
10 Prüfungsverfahren Akte beim BPatG anhängig 02.01.2004   Details anzeigen
11 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
12 Einspruchsverfahren Widerruf durch Beschluss des BPatG 16.07.2007   Details anzeigen
13 Einspruchsverfahren Rechtskraft des Beschlusses der Patentabteilung/des BPatG über den Widerruf 16.07.2007 11.10.2007 Details anzeigen