Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 00 905.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 28. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 00 905.8
54Bezeichnung/TitelTITaumelsiebmaschine
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B07B 1/28 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT13.01.1999
43OffenlegungstagOT28.09.2000
Veröffentlichungstag der ErteilungPET28.09.2000
71/73Anmelder/InhaberINHGKM Siebtechnik GmbH, 74909 Meckesheim, DE
72ErfinderINKainz, Gerald, 74931 Lobbach, DE; Scholl, Thomas, 67368 Westheim, DE
74VertreterVTRPatent- und Rechtsanwälte ULLRICH & NAUMANN PartG mbB, 69115 Heidelberg, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019900905C1
Recherchierbarer Text: DE000019900905C1
Zustellanschrift Patent- und Rechtsanwälte ULLRICH & NAUMANN PartG mbB, 69115 Heidelberg, DE
Zuständige Patentabteilung 23
57ZusammenfassungABEine Taumelsiebmaschine (1) umfaßt eine über einen Motor (2) rotierbare Antriebswelle (4) und eine mit dieser verbundene Grundplatte (12), auf welcher eine gegenüber der Grundplatte (12) über erste Verstellmittel (14) verschiebbare und über zweite Verstellmittel (16) in ihrer Neigung veränderbare Fußplatte (18) mit einem an der Fußplatte (18) befestigten Schiefzapfen (20) angeordnet ist. Der Schiefzapfen (20) ist drehbar mit einem durch eine Stützeinrichtung (26) gehaltenen Siebaufbau (24) verbunden, der bei einer Rotation der Grundplatte (12) eine Schwing- und Wurfbewegung durchführt. Die Taumelsiebmaschine (1) zeichnet sich dadurch aus, daß die zweiten Verstellmittel (16) eine rotierbare Welle (16a) mit einem exzentrisch gelagerten Wellenabschnitt (36) umfassen, auf welchem sich die Fußplatte (18) oder die Grundplatte (12) in der Weise abstützen, daß bei einer Drehung der Welle (16a) die Neigung der Fußplatte (18) in vorgegebener Weise verändert wird.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000004106675C2 (DE 41 06 675 C2)
DE000003343615C2 (DE 33 43 615 C2)
43ErstveröffentlichungstagEVT28.09.2000
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT25.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)25.05.2011; 21.01.2013; 19.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 13.01.1999   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 05.02.1999   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 22.03.1999   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 05.01.2000   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 08.05.2000   Details anzeigen
7 Publikationen Patentschrift 28.09.2000 28.09.2000 Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 28.12.2000 22.03.2001 Details anzeigen
9 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.08.2007 15.11.2007 Details anzeigen