Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 197 00 012.6 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 18. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ197 00 012.6
54Bezeichnung/TitelTISchiffsbeplankung aus Verbundwerkstoffen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B63B 3/16 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT02.01.1997
43OffenlegungstagOT17.07.1997
71/73Anmelder/InhaberINHKrech, Hans, Dr., 22607 Hamburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019700012A1
Recherchierbarer Text: DE000019700012A1
Zustellanschrift Herrn Dr. Hans Krech, 22607 Hamburg, DE
Zuständige Patentabteilung 22
57ZusammenfassungABSchiffe und Boote der Kriegsmarine, der Handels- und Fischereiflotte (insbesondere Trawler) sowie Sportboote mit einem Schiffsrumpf aus Verbundwerkstoffen, Leichtmetall oder auch Stahl, liegen bei starkem Wellengang sehr unruhig im Wasser, wodurch die Physis der Besatzungen und die Schüttelfestigkeit von Maschinen und Anlagen an Bord einer besonders harten Belastung unterliegen.$A Durch die Verwendung von Schiffsplanken aus Verbundwerkstoffen, die in ihrer Form den hölzernen Schiffsplanken der Wikingerschiffe nachempfunden und die nach deren Vorbild zusammengefügt werden, fangen den Wellengang auf und vollziehen ihn mit. Dadurch wird eine ruhigere Lage des Schiffsrumpfes bei starkem Wellengang erreicht.$A Die Schiffsbeplankung aus Verbundwerkstoffen kann bei Booten und Schiffen der Kriegsmarine, der Handels- und Fischereiflotte (insbesondere Trawlern) sowie Sportbooten Verwendung finden.
43ErstveröffentlichungstagEVT17.07.1997
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 02.01.1997   Details anzeigen
2 Publikationen Antrag auf vorzeitige Offenlegung 02.01.1997   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 15.04.1997   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 17.07.1997 17.07.1997 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
6 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 03.01.2004 01.04.2004 Details anzeigen