Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 196 48 661.0 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 20. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ196 48 661.0
54Bezeichnung/TitelTIAnlage zur Sammlung, Homogenisierung und Speicherung von Speiseabfällen und Küchenresten (S+K-Abfälle)
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B65F 1/14 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
B03B 9/06 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT15.11.1996
43OffenlegungstagOT20.05.1998
Veröffentlichungstag der ErteilungPET19.11.1998
71/73Anmelder/InhaberINHBackofen, Andreas, 12689 Berlin, DE; Hintze, Burkhard, 12687 Berlin, DE; Roßner, Thomas, Dr., 12619 Berlin, DE
72ErfinderINGräbner, Peter, Prof. Dr.-Ing., 01169 Dresden, DE; Roßner, Thomas, Dr.-Ing., 12619 Berlin, DE; Stirnal, Heike, 10245 Berlin, DE; Backofen, Andreas, 12689 Berlin, DE; Hintze, Burkhard, 12687 Berlin, DE; Barthel, Thomas, 01187 Dresden, DE
74VertreterVTRRoßner, Thomas, Dr.-Ing., 12681 Berlin, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019648661A1
Recherchierbarer Text: DE000019648661A1
Originaldokument: DE000019648661C2
Recherchierbarer Text: DE000019648661C2
Zustellanschrift Ingenieurbüro Dr. Roßner & Partner z.H. Dr.-Ing. Thomas Roßner, 12681 Berlin, DE
Zuständige Patentabteilung 22
65Abzweigung in AktenzeichenAIAKZ296 23 343.9
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Anlage zur Sammlung, Zerkleinerung, Homogenisierung und Speicherung von Speiseabfällen und Küchenresten (S+K-Abfälle), welche in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung, der Hotellerie und der Gastronomie anfallen und einer hygienischen und umweltgerechten Sammlung und Speicherung in einer geschlossenen kompakten Anlage vor Ort zugeführt werden. Diese Aufgabe wird gelöst, indem die S+K-Abfälle zunächst über einen Einwurftrichter der Anlage zugeführt werden, die Struktur der S+K-Abfälle durch Zerkleinerung zerstört wird und die S+K-Abfälle anschließend einer Speichereinheit zugeführt werden. Diese Speichereinheit kann je nach Art der nachfolgenden Entsorgung in zwei Varianten ausgeführt werden. Variante 1 besteht aus einem Speicherbehälter, in welchem durch Homogenisierung eine Schichtenbildung verhindert wird. Variante 2 besteht aus einer Portioniereinheit, über die die S+K-Abfälle in Behältnisse abgefüllt und gestapelt werden. Bei Anwendung von Variante 1 (Speicherbehälter) werden die sich darin bildenden geruchsbelastenden Gase im integrierten Filter gereinigt. Die so behandelte Masse kann jederzeit, spätestens nach 10 Tagen abgesaugt werden, wobei der Speicherbehälter ggf. über einen geruchsdichten Schnellverschluß vom Zerkleinerungsmodul abgekoppelt und auf Rollen an die Peripherie des Gebäudes transportiert werden kann. Bei Variante 2 können die gestapelten Behältnisse mittels einfacher Lastfahrzeuge transportiert werden. Bei beiden ...
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000002522030A1 (DE-PS 25 22 030)
DE000004404396A1 (DE-OS 44 04 396)
US000003861117A (US 38 61 117)
43ErstveröffentlichungstagEVT20.05.1998
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 09.02.2013; 18.05.2015; 26.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 15.11.1996   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 17.12.1996   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 16.01.1997   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 18.06.1997   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 21.01.1998   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 30.03.1998   Details anzeigen
7 Verwaltungsverfahren Abzweigung eines Gebrauchsmusters 20.05.1998   Details anzeigen
8 Publikationen Offenlegungsschrift 20.05.1998 20.05.1998 Details anzeigen
9 Publikationen Patentschrift 19.11.1998 19.11.1998 Details anzeigen
10 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 19.02.1999 20.05.1999 Details anzeigen
11 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
12 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.06.2003 11.09.2003 Details anzeigen