Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 196 38 548.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 4. April 2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ196 38 548.2
54Bezeichnung/TitelTIWeinklassifizierungssystem mit Einrichtungen zu Angebots- und Auswahlverfahren
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G06F 17/60 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT20.09.1996
43OffenlegungstagOT26.03.1998
71/73Anmelder/InhaberINHLegenstein, Walter Willy, 61279 Grävenwiesbach, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019638548A1
Recherchierbarer Text: DE000019638548A1
Zustellanschrift Herrn Walter-Willy Legenstein, 61279 Grävenwiesbach, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 53
57ZusammenfassungABAufgabe und Zweck ist es, die vielfältigen Nuancen des Weines übersichtlicher darzustellen, den persönlichen Geschmacksstandpunkt des Weinkonsumenten leicht und reproduzierbar definieren zu können, Entscheidungsfindungen beim Weinkauf zu erleichtern.$A Im neuen Weinklassifizierungssystem wird die bisherige, auf absoluten Maßstäben basierende, individuell bzw. subjektiv nicht immer nachvollziehbare Beurteilungsweise der Weincharakteristika durch eine relative Einstufung ersetzt, indem die Intensität der Weincharakteristika jeweils relativ zum gesamtmöglichen Spektrum bewertet und dargestellt wird.$A Mit Hilfe elektronischer Datenträger und -Einrichtungen mit zweckgünstig in Anspruch genommenem Funktionsverhalten wird das Klassifizieren (auch degustieren nach herkömmlicher Art), Lagerhaltung und Auswahl besonders perfektioniert.$A Des weiteren wird eine Einrichtung zur einfacheren "Standortfindung eines - einmal definierten - persönlichen Weingeschmackes" vorgeschlagen. Diese besteht aus einer, einem zur Verkostung bestimmten, mit typischen und repräsentativen Spezies bestückten Weinbestand zugeordneten elektronischen Datenverarbeitungsanlage mit Funktionsmerkmalen derart, daß sie aus den gespeicherten Charakteristika der Probeweine und den einzugebenden Beurteilungskriterien des Weinprüfers ein ideales, auf persönliche Erwartungen zugeschnittenes Weinprofil errechnet, eine Probe zur Verkostung offeriert und dem Probanden seine künftig exakte ...
43ErstveröffentlichungstagEVT26.03.1998
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT06.07.2014
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 06.07.2014; 09.02.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 27.05.2011
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 20.09.1996  Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 20.09.1996 30.04.1998 Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 17.02.1997  Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 26.03.1998 26.03.1998 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999  Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.06.2001 11.10.2001 Details anzeigen
Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 1)
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VerfahrensartVARTVorverfahren
VerfahrensstandVSTDie Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung
VerfahrensstandstagVSTT20.09.1996
Verfahrensansicht Lizenzerklärungen (Nr.: 2)
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VerfahrensartVARTLizenz
VerfahrensstandVSTUnverbindliches Lizenzinteresse erklärt
VerfahrensstandstagVSTT20.09.1996
HeftnummerHN18
JahrPJ1998
VeröffentlichungsdatumVT30.04.1998
PublikationsartPARTBibliografiedaten
TeilHTTeil 1
Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 3)
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VerfahrensartVARTVorverfahren
VerfahrensstandVSTDas Vorverfahren ist abgeschlossen
VerfahrensstandstagVSTT17.02.1997
Verfahrensansicht Publikationen (Nr.: 4)
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VerfahrensartVARTPublikationen
VerfahrensstandVSTOffenlegungsschrift
VerfahrensstandstagVSTT26.03.1998
HeftnummerHN13
JahrPJ1998
VeröffentlichungsdatumVT26.03.1998
PublikationsartPARTSchriften
TeilHTTeil 1
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019638548A1
Recherchierbarer Text: DE000019638548A1
Verfahrensansicht Klassifikationsänderung (Nr.: 5)
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VerfahrensartVARTKlassifikationsänderung
VerfahrensstandVSTÄnderung der IPC-Hauptklasse
VerfahrensstandstagVSTT09.10.1999
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G06F 17/60 (2000.01)
51Frühere IPC-HauptklasseICMF
(ICMVF)		 G06F 17/60 (1995.01)
Verfahrensansicht Verwaltungsverfahren (Nr.: 6)
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VerfahrensartVARTVerwaltungsverfahren
VerfahrensstandVSTDie Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen
VerfahrensstandstagVSTT01.06.2001
HeftnummerHN41
JahrPJ2001
VeröffentlichungsdatumVT11.10.2001
PublikationsartPARTBibliografiedaten
TeilHTTeil 1